Jahreshauptversammlung der Freiburger Grünen
Das hat es seit den 80er Jahren nicht mehr gegeben meinte Dieter Salomon und auch andere langjährige Grüne konnten sich nicht an eine dermaßen turbulente Jahreshauptversammlung in Freiburg erinnern. Nachdem bei der letzten Mitgliederversammlung die Freiburger Vorstandsstruktur geändert wurde und künftig zwei SprecherInnen und ein fünfköpfiger erweiterter Vorstand die Geschicke des KV’s leiten sollen, waren die Wahlen mit Spannung erwartet worden.
Schon bei der Aussprache zum Rechenschaftsbericht des Kreisvorstands kam es zu ersten Zeichen der Unzufriedenheit teilweise mit dem Kurs der Gemeinderatsfraktion, vor allem aber mit der Kommunikation politischer Entscheidungen durch die Gemeinderatsfraktion, was bei dieser aber auf Unverständnis stieß. Stattdessen verteidigten VertreterInnen der Gemeinderatsfraktion den seit dem Bürgerentscheid eingeschlagenen Kurs und stellten in Frage ob es wirkliche Unzufriedenheit gebe und auch die Stellung der Grünen in der Stadt wurde recht positiv eingeschätzt.
Nach dem Hinweis, dass diese Debatte im Tagesordnungspunkt der Entlastung des Vorstands an der falschen Stelle sei und dem Versprechen dies in der Programmkommission zur Gemeinderatswahl und bei einer Mitgliederversammlung zu diskutieren wurde der alte Vorstand entlastet.
In der anschließenden Wahl für die SprecherInnenposten wurden Nadyne Dittmann (70,8 % Zustimmung) und Peter Hermann (85,1 % Zustimmung) gewählt.
Zum Kassier wurde nach einjähriger Pause Jürgen Beiler (94 % Zustimmung) gewählt, der auch im vergangenen Jahr die Buchhaltung des Kreisverbands weitergeführt hatte.
Der anschließende Tagesordnungspunkt zur Wahl des erweiterten Vorstands sollte der letzte des Abends bleiben, bevor der Rest der Jahreshauptversammlung vertagt wurde. Nachdem der von Carsten Drecoll gestellte Antrag auf Minderheitenschutz Erfolg hatte, versuchte Per Klabundt durch einen Geschäftsordnungsantrag auf Einzelwahl der Mitglieder diesen wieder rückgängig zu machen. In einer emotional geführten Aussprache, schlugen sich dann auch Mitglieder, die nicht für einen Minderheitenschutz auf die Seite der Blockwahlbefürworter, so dass schließlich in Blockwahl mit Minderheitenschutz gewählt wurde.
Dabei setzten sich im Frauenwahlgang Lioba Grammelspacher und Hannegret Bauß durch, im offenen Wahlgang kam es zu einer spannenden Kampfabstimmung, bei der sich Thorsten Deppner (20 Stimmen), und Jochen Hefer (16 Stimmen) gegen Gerhard Frey (15 Stimmen), David Vaulont (8 Stimmen) und Tobias Hailer (3 Stimmen durchsetzte).
Um mittlerweile 23:30 Uhr wurde die Versammlung vertagt und muss innerhalb von 8 Wochen fortgesetzt werden.
Persönlich bin ich mit dem Ergebnis der Versammlung zufrieden. Nun wird keiner mehr leugnen können, dass es in weiten Kreisen des Kreisverbands Unzufriedenheit mit der derzeitigen Situation und vor allem der Kommunikation der Gemeinderatsfraktion gibt. Dass vor allem der Fraktionsvorstand dies aber immer noch nicht erkannt hat, zeigten vor allem der unsinnige Antrag von Per und die Bewerbungsrede von Gerhard, in der er sich mittels eines Freudschen Versprechers für den Fraktionsvorstand bewarb.
Am 3. April 2008 um 18:18 Uhr
Na da hab ich wieder was verpasst. Herzlichen Glueckwunsch zur Wahl und viel spass bei den „grundsaetzlichen Entscheidungen“, die du jetzt treffen darfst. Wichtig erscheint mir, dass die neue Struktur von vornherein so gepraegt wird, dass die BeisitzerInnen nicht zum Anhang der SprecherInnen werden, wie es die Satzung nahelegt, sondern darauf bestehen moeglichst viel mitzuentscheiden. Vlt. laesst sich so die neue Struktur so noch positiv wenden.
Wer hat sich denn bei den Frauen noch beworben?
Am 4. April 2008 um 09:52 Uhr
niemand
Am 4. April 2008 um 16:44 Uhr
Die Badische Zeitung dazu heute:
Am 4. April 2008 um 22:36 Uhr
Ich moechte Maria keine boesen absichten unterstellen, aber fuer mich klingt das nach der Weisheit: „Wenn ich nicht mehr weiter weiss, gruend ich einen Arbeitskreis. Kenn ich das Ergebnis schon, gruend ich eine Kommission.“
Was die Mitarbeit in der Programmkommission am kritisierten Stil der Fraktion aendern soll, ist mir schleierhaft.
I.Ue. haben auch MandatstraegerInnen eine „Bringschuld“ zu erfuellen.
Am 4. April 2008 um 22:43 Uhr
Ich bin nun seit knapp zwei Jahren Mitglied im Freiburger KV und habe mich zum ersten Mal bei einer Sitzung so richtig, richtig wohl gefühlt… zu einer Partei gehört meines Erachtens immer der Streit und Mitgliederversammlungen im Freiburger KV (zumindest jene, die ich erlebt hatte) hatten eher den Charakter von Volkshochschulveranstaltungen, wo viele Inhalte vermittelt wurden, aber eigentlich keine politische Linie im Streit gefunden wird.
Schade aber, dass aber der Streit sich als ein Gerangel um Strukturen und Posten manifestiert. Es scheint offenbar weniger um inhaltliche Differenzen zwischen „Minderheit“ und „Mehrheit“ zu gehen als vielmehr um eine Unzufriedenheit mit dem Stil der „Mehrheit“. Seltsamerweise gibt es ja gerade in den Bereichen, in denen die GR-Fraktion – sei es nun zu Recht oder zu Unrecht – besonders kritisiert wird (die ganzen fiesen Kürzungen… Kulturpolitik, Sozialploitik usw.) meines Wissens keine aktiven Arbeitskreise bei den Freiburger Grünen, die eine Alternativpolitik formulieren bzw. einen Raum für eine Diskussion inhaltlicher Konflikte bieten würden.
Übrigens: Aus einer Parteiarbeit, in die ich mich nicht einbringen kann (keine Zeit selber AKs anzuleiern; keine interessanten AKs, mich zu engagieren; keine politischen MVs sondern Bildungsveranstaltungen, die eher zu konsumieren sind), kann zumindest ich mich nicht resigniert zurückziehen….
Zur Sitzung selbst: Die Versuche einen Minderheitenschutz auszuhebeln, waren peinlich und schlecht begründet. Es sollte eine Selbstverständlichkeit für eine Partei, die es nur aufgrund dessen in dieser Form gibt, dass wir in dieser Republik eine Verhältniswahlrecht haben, sein, jene Organe in der Partei, die zwischen den Basisversammlungen zu entscheiden haben, nicht nach einem Winner Takes it All-Verfahren zu besetzen, welches dazu führt, dass von 7 Mitgliedern im Vorstand ALLE von der Mehrheitsströmung bestimmt werden und die Minderheit gar nicht repräsentiert ist. Umso peinlicher, wenn Reden gegen Minderheitenschutz mit pathetischen Bekenntnissen zur Demokratie eingeleitet werden oder die diffuse Unzufriedenheit zur Wiederkehr der Flügelkämpfe der 80er/frühen 90er hochgeplustert werden.
Am 5. April 2008 um 14:47 Uhr
@ Timothy,
ich glaube dass es eine Gruppe bei den Freiburger Grünen gibt, die mit dem derzeitigen Kurs nicht einverstanden ist und ihn ablehnt, ebenso gibt es eine Gruppe, die zwar auch politische Aspekte der Arbeit der GR-Fraktion ablehnen, vielmehr aber den Stil der Kommunikation der GR-Fraktion mit der Partei und die starke Bindung an die CDU ablehnen. In der letzten Mitgliederversammlungen haben Teile der letzteren Gruppe mit der erstgenannten Gruppe den Minderheitenschutz durchgesetzt.
Ich glaube, dass obwohl diese Jahreshauptversammlung alles in allem eher eine Machtfrage war und dann auch noch ziemlich persönlich ablief, dies ein Startpunkt für eine ernsthafte inhaltliche Auseinandersetzung sein kann. Zumindest kann nun niemand mehr wegleugnen, dass es unzufriedene Mitglieder gibt.
Was deine Beobachtung mit den Arbeitskreisen angeht finde ich das wirklcih interessant – so habe ich darüber noch nie nachgedacht. Es gibt allerdings einen AK Kultur, allerdigns besteht der nur aus Mitgliedern der GR-Fraktion, in sofern ändert das nichts.
Am 5. April 2008 um 18:47 Uhr
Nun, dieser AK Kultur mag zwar bestehen, ich habe aber – soweit ich mich erinnere – zwei e-mails an diesen AK gesendet und nie eine Antwort bekommen. und im grünen telegramm der letzten zwei Jahre finden sich auch keine angekündigten Veranstaltungen dieses AKs. Nun ja, hätte ich mehr Zeit, hätte ich vielleicht nochmals nachgehakt…
Versetze dich mal in ein Neumitglied: Es will sich engagieren. Es kennt noch keinen. Es schaut sich erstmal im Grünen Telegramm an, welche AKs es gibt. Es stellt nach drei Monaten fest, dass es zwar nominell ganz viele AKs gibt, aber nur drei, vier AKs, die regelmässige Termine angeben, wo man ganz unverbindlich mal vorbeischauen könnte…
Nun ja: Vielleicht irre ich mich hier auch, ich bin seinerzeit (1991) in einen ländlichen KV eingetreten und wurde gleich voll eingebunden… wäre das anders gewesen, wüsste ich nicht, ob ich langfristig in dieser Partei geblieben wäre oder mich doch nicht lieber aufs parteifrei linksradikale Rumgenörgel verlegt hätte ;-) Vielleicht reicht es ja Neumitgliedern heutzutage beiträge zu zahlen ;-)
Am 7. April 2008 um 14:45 Uhr
@ Timothy, das mit dem AK Kultur ist ungünstig, leider aber typisch.
und regelmäßig, da hast du auch recht treffen sich wohl nur die AKs Energie, Verkehr, Europa, Ökologische Landwirtschaft, und Europa. Das könnte wirklich besser werden.
wir haben mittlerweile Patenprogramme für Neumitglieder eingeführt, ein Mitglied das schon länger dabei ist und ähnliche Interessen hat übernimmt, wenn das Neumitglied das wünscht eine Patenschaft und führt die Leute in den KV ein. Damit kann man es schon schaffen die „neuen“ besser zu integrieren. Letztlich kommt es aber auch auf die Mitgliederversammlungen an, mein Eindruck ist, das diese oft von einem Zirkel von Quasipolitprofis dominiert werden und es Neuen oft schwer fällt da reinzufinden. So ging es mir vor 6 Jahren jedenfalls als ich eingetreten bin. Da helfen dann so Situationen wie auf der JHV sicher nicht.
Am 22. Februar 2009 um 16:10 Uhr
[…] der Jahreshauptversammlung (JHV) der Freiburger Grünen am 18.2. ging es mal wieder gut zur Sache. „Mal wieder“ deshalb, weil sie schon im letzten Jahr der Ort heftiger […]
Am 5. Mai 2009 um 11:02 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren,
da ich großes Interesse an Politik habe,würde ich mich gerne einer
Gruppe anschließen.Würde gerne der Grünen-Partei in Freiburg
angehören.Finde Die Grünen eine gute Partei.Ich hätte auch Interesse
an den Versammlungen und Veranstaltungen.Freue mich auf Ihr Feedback.
Viele herzliche Grüße von Eduard (43J.) aus Freiburg
Am 5. Mai 2009 um 11:51 Uhr
Lieber Eduard Thess,
das hier ist nicht die Internet-Präsenz der Freiburger Grünen, sondern der privat betriebene Blog von 3 Freiburger Grünen-Mitgliedern. Die Freiburger Grünen finden Sie unter http://www.gruene-freiburg.de.
Wenn Sie Mitglied bei der politischen Partei Bündnis 90/Die Grünen in Freiburg werden wollen, dann können Sie das hier machen.
Am 6. Mai 2009 um 08:55 Uhr
Wenn das mal nicht die „smoking gun“ ist, dass dieser Blog von Internet-Usern mit dem offiziellen Parteiauftritt verwechselt wird ;-)
Am 23. Mai 2009 um 00:43 Uhr
[…] anscheinend für die offizielle Internetpräsenz der Freiburger Grünen (wie hier in einem Kommentar auch dokumentiert). Das alles natürlich, ohne sich von der völligen […]
Am 23. Mai 2009 um 20:32 Uhr
Ich hoffe, ihr habt den guten Eduard parallel zu dem Kommentar hier auch angemailt – nicht, dass sein Anliegen untergeht und er mangels Antwort (die auch bei ihm ankommt) kein Mitglied wird. Wäre ja schade.