Voßkuhle ans Bundesverfassungsgericht

Sollte der Bundesrat tatsächlich dem Vorschlag der SPD folgen, wie Badische Zeitung und Welt übereinstimmend melden und mir auch von Henrike bestätigt wurde, und Andreas Voßkuhle schon nächste Woche als stellvertretenden Vorsitzenden des Bundesverfassungsgerichts wählen, wäre seine Amtszeit wohl die kürzeste aller bisherigen Uni-Rektoren. So sehr ich mich für Thorsten freuen würde, dass er künftig am Lehrstuhl eines Bundesverfassungsrichters beschäftigt wäre, würde dies wohl einen neuen Rektorfindungsprozess in der Uni starten. Ein längeres Verfahren, das würde allerdings heißen, dass man anders als beim letzten Mal keinen Amtsinhaber hätte – aber vielleicht stünde ja der alte, den ich übrigens heute im KG IV sah, und der dort anmerkte er werde nun wieder öfter dort sein, als Interimslösung zur Verfügung. Ansonsten könnte ich mir vorstellen, dass der Prorektor für Lehre, Hans-Jochen Schiewer das Amt kommissarisch übernimmt.

UPDATE: Es scheint zu stimmen. Nun berichten auch Spiegel Online und die FAZ.

Voßkuhle würde dann in zwei Jahren dem dann ausscheidenden Präsidenten Hans-Jürgen Papier wohl auch als Präsident nachfolgen.

Die Uni schweigt dazu. In mehreren Artikeln wird ein Sprecher der Universität Freiburg mit der Aussage „Der Vorschlag sei eine große Ehre. Voßkuhle werde sich erst nach Abschluß des demokratischen Verfahrens äußern“ zitiert.

Irgendwie fühlt es sich trotzdem noch ein wenig wie ein Aprilscherz an.

UPDATE 2: Auch bei Fudder wird jetzt diskutiert und Wolfgang Jäger ins Spiel gebracht.

Und der u-asta kommentiert in einer Pressemitteilung

„Alles in allem lässt sich wohl sagen, dass wir als Studierendenvertretung ihm, wie keinem Rektor vor ihm, so wenig vorwerfen können: Er hat die Studierenden nicht verprellt, keine für sie unliebsamen Entscheidungen getroffen und hat sich ganz im Gegenteil immer sehr offen gezeigt. Wir wünschen ihm für seine zukünftigen Aufgaben am Bundesverfassungsgericht ein ebenso gutes Händchen“, fasst Jonathan Nowak, ebenfalls u-asta-Vorstand, die Amtszeit des scheidenden Rektors zusammen.

und wünscht sich als eine Frau als Nachfolgerin:

Bleibt die Frage der Nachfolge. „Wie Herr Prof. Voßkuhle in seiner Antrittsrede so richtig verdeutlicht hat: Eine internationale Spitzenuniversität kann auf die Kompetenz der Frauen nicht verzichten. Wir wünschen uns daher eine weibliche Nachfolgerin“, erklärt Henrike Hepprich abschließend.

UPDATE 3:

Till zeigt sich genauso überrascht und ist erstmal sprachlos.

Konstantin spekuliert über die Nachfolge.

UPDATE 4: Seit gestern wurde viel geschrieben, ich möchte hier nur noch auf den amüsanten Artikel der BZ zu der Causa Voßkuhle hinweisen, in dem auch ein uns bekannter Clemens Weingart zitiert wird:

„Mit dem konnte man reden“, meint auch Clemens Weingart, der als U-Asta-Vorsitzender noch unter Wolfgang Jäger dienen durfte. Dass er das auch anders kennt, ist ihm deutlich anzumerken.

18 Kommentare zu “Voßkuhle ans Bundesverfassungsgericht”

  1. till we *) . Blog » Blog Archive » Kurzeintrag: Sprachlos – neuer Rektor schon wieder weg

    […] des Freiburger u-asta. Ausführlicher dazu bei GruenesFreiburg. Ich bin ja gespannt, was das jetzt für die Uni […]

  2. blog.konstantin- goerlich.de » Blog Archive » Hochgeschwindigkeitsrektor.

    […] derzeit Prorektor für Studium und Lehre, das Amt kommissarisch übernehmen, meint Johannes auf gruenesfreiburg.de, verweist aber auch auf die Diskussion bei fudder.de, in der Voßkuhles Vorgänger Prof. Jäger […]

  3. Konstantin

    ob der rcds jetzt einen andreas-voßkuhle-platz fordert? oder sollen wir das selbst tun?

  4. Bertran Cazorla

    Ich finde die Nachricht frappierend! Ein Mann, der ins Rennen für das Rektoramt geht und zum Rektor ernannt wird, sollte nach erinert so kurzen Phase der Ausübung des Amtes die Ehrlichkeit zeigen, in diesem Amt zu bleiben. Nicht zuletzt wurden auch andere m.E.n. sehr interessante Kandidaten abgelehnt, um Herrn Vosskuhle zu kriegen!

    Dass dies geschehen könnte, war glaube ich absehbar, aber so schnell und unverschämt wohl nicht. Und dass die Reaktion des Rektors abwartend und nicht ablehnend sein würde, war auch zu erwarten… Das zeigt aber kein Respekt für die Verantwortung des Amtes des Rektors und gibt den Signal, dass eine Wahl zum Rektor nichts wert ist, wenn höhere Ämter rufen.

    Das klingt nämlich nach Verkrumpelung! Und ich bin der Meinung, dass der u-asta dies in seinen Pressemitteilungen auch verdeutlichen sollte!

    Grüsse aus Madrid!

  5. jk

    @Konstantin
    Eigentlich müsste das der RCDS auch wieder tun. Schließlich hat Voßi mal im bayerischen Innenministerium gearbeitet, was ja bei denen quasi der Ritterschlag schlechthin sein dürfte.

    @ Bertran
    Stimmt schon. Gerüchteweise geplant war sein Gang ans BVerfG ja schon bei seiner Wahl. Da wurde aber jetzt anscheinend ein wenig der Zeitplan umgeworfen. Kann mir kaum vorstellen, dass er das so gewollt hat.

    Jetzt müssen die professoralen Klüngelrunden schnell in die Pötte kommen.

  6. jk

    Grüße aus Buenos Aires!

  7. Till Westermayer

    Ich tippe ja eher auf andere Förster als Volz.

  8. jk

    @ Till
    Habe ich auch gerade überlegt. Wäre zu schön: ex-Fachschaftler, viel Erfahrung in Studi-Fragen, guter Umgang mit Studis. Allerdings mit vglw. wenig Funktionärserfahrung in der Uni.

    Die Wege des Klüngels sind unergründlich.

    Andere Sache: Seine Richteramtszeit beträgt 8 Jahre. Dann ist er 52. Was macht der Gute eigentlich danach? Anfängervorlesungen halten und Rosen züchten?

  9. Bleinerne Zeit der Inneren Sicherheit… - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org

    […] sollten wir uns darüber nochmal in Ruhe unterhalten: Vielleicht mit Herrn Vosskuhle? Vielleicht auf einen Kaffee im Cafe Balzac? Obwohl das ja vielleicht nicht mehr ganz so überwacht […]

  10. thd

    @ jk
    Nope, 12 Jahre – also 56 ;)

  11. filtor

    Badische Zeitung (online frei zugänglich auch eine Reportage):

    Kommentar: Uni-Rektor geht nach Karlsruhe

    Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht zu nominieren, ist ein heikles politisches Spiel. Denn es verlangt wegen der erforderlichen Zweidrittelmehrheit im Bundesrat oder im Bundestag Feinabstimmung zwischen den Parteien – gewöhnlich hinter den Kulissen.

    Die SPD hat dies bei der Nominierung ihres Kandidaten Horst Dreier versäumt – und öffentlich gepatzt. Nun haben sich die Sozialdemokraten völlig überraschend den parteilosen Andreas Voßkuhle auserkoren. Wäre der Freiburger Staatsrechtler lediglich Professor, man könnte den jungen Mann einfach zur steilen Karriere beglückwünschen. Und die Universität Freiburg könnte seinen Ruf an die Spitze des Verfassungsgerichts ungetrübt als erneuten Ausweis ihrer Exzellenz feiern – zumal mit Johannes Masing vor kurzem bereits ein weiterer Freiburger Jurist zum Verfassungsrichter ernannt worden ist.

    Doch Voßkuhle ist mehr als Professor. Er ist Rektor der Universität, der erst vor drei Wochen sein Amt angetreten hat. Mit seinem sicher erscheinenden Wechsel nach Karlsruhe kommt die Führungsmaschinerie, die gerade Schwung aufgenommen hatte, schon wieder außer Tritt. Das neue Rektorat verliert mit ihm genau den Kopf, der diese Mannschaft nach seinen Ideen zusammengestellt und in den Gremien Universitätsrat und Senat durchgesetzt hat.

    Jetzt, in dieser bis gestern nicht vorhersehbaren Situation, muss sich zeigen, ob wir es wirklich mit einem Team zu tun haben, wie es Voßkuhle angekündigt hat: ein Team, das auch dann unbeirrt dem selbst gesetzten Programm folgt, wenn ein Mitglied – und selbst der führende Kopf – ausfällt. Darin sollte ja der Unterschied zum Voßkuhle-Vorgänger Wolfgang Jäger liegen, der die Universität in strikter Hierarchie geleitet hatte.

    Dieser Wechsel im Führungs- und Kommunikationsstil ist für viele Hochschulangehörige direkt mit dem Namen Voßkuhle verknüpft. Auf ihn baute die Hoffnung, dass sich aus den neuen Umgangsformen ein neuer Gemeinschaftsgeist entwickeln könnte, der die bisher vor allem von oben geforderte Corporate Identity mit Leben erfüllt – auch außerhalb von Exzellenzinitiative und Jubiläumsfeier. Denn die Zentrifugalkräfte der Fakultäten und Institute, die in der Vergangenheit die Universität prägten, sind längst nicht völlig erlahmt.

    Gewiss ist das Rektorat auch nach dem Ausscheiden Voßkuhles handlungsfähig. Es fragt sich aber, ob es den Elan zur weiteren Modernisierung der Universität aufrechterhalten kann. Zumal mit der Neuwahl des Rektors bald eine Frau oder ein Mann an die Spitze rückt, mit der oder dem sich das jetzt gewählte Team neu zusammenfinden muss. Es stehen also der Universität krisenhafte Monate bevor, und es wird für ihre Zukunft viel davon abhängen, wie sie gemeistert werden.

    Aber diese Krise ist auf keinen Fall Voßkuhle anzulasten: Niemand kann ihm verübeln, das hohe Amt eines Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts anzustreben – Traumziel jedes Juristen. Und anders als der Würzburger Staatsrechtler Horst Dreier bietet der parteilose Voßkuhle der Union kaum Angriffspunkte: Jene Offenheit und Liberalität, die ihn für das Amt des Rektors so qualifiziert erscheinen ließen, haben auch seine bisherigen juristischen Äußerungen geprägt.

    Von BZ-Redakteur Wulf Rüskamp

  12. Hermann J. Schmeh

    Ich will auch mal meinen Senf dazugeben:

    1. Zum Verfahren

    Im LHG findet sich keine Regelung zum Nachfolgeverfahren im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens des Vorstandsvorsitzenden. Dafür aber folgende Passage:
    㤠16
    Vorstand
    (1) Der kollegiale Vorstand leitet die Hochschule. […]
    (2) Auf Vorschlag des Vorstandsvorsitzenden legt der Vorstand eine ständige Vertretung und bestimmte Geschäftsbereiche für seine Mitglieder fest, in denen sie die Geschäfte der laufenden Verwaltung in eigener Zuständigkeit
    erledigen. Der Vorstandsvorsitzende legt die Richtlinien für die Erledigung der Aufgaben des Vorstands fest.“

    Der Rektor, falls das jemand in den letzten 13 Jahren vergessen haben sollte, leitet die Hochschule also nicht allein. Und da H.-J. Schiewer die Bezeichnung „Vizerektor“ trägt, nehme ich mal an, daß er die „ständige Vertretung“ des Rektors übernehmen wird.

    Im übrigen also das übliche Verfahren: Senats- und Aufsichtsratskommission, die nun wahrscheinlich in Sondersitzungen aufgestellt werden, da die Wahl des Richters hinter die entsprechenden Sitzungen fällt. Daneben der übliche (nicht nur professorale?!) Klüngel. Welches dieser Gremien sich durchsetzen wird, darf jeder für sich selbst beantworten. Am Schluß folgen die Abstimmungen in Aufsichtsrat und Senat, um der Demokratie formal Recht zu tun, wenn auch nicht immer gerecht zu werden. Wenn das alles so schnell klappt wie beim letzten Mal, haben wir zum Wintersemester einen neuen Rektor. Da sich die Abläufe der universitären Spitzengremien beim letzten Mal als gut geschmiert erwiesen haben, könnte das sogar eintreffen, ich bin diesmal aber nicht so optimistisch.

    2. Zu Voßkuhles Entscheidung

    Wie auch immer sie ausfallen wird, man kann sie ihm nicht verübeln. Einerseits glaube auch ich, daß Voßkuhle ein wenig überrascht worden ist und es noch – zumindest ein wenig – länger machen wollte. Wenn Voßkuhle andererseits seine eigene Karriere der Fortführung des Amts des Unirektors vorziehen wird, dann liegt das innerhalb des Egoismus, den ich jedem Menschen für die Gestaltung seines eigenen Lebens zugestehe. In welchem Maße jemand für andere Verantwortung übernimmt, muß jeder für sich selbst entscheiden; aber von niemandem kann erwartet werden, das zu 100% und bis zur letzten Konsequenz zu tun. Und ob die Universität daran Schaden nimmt, wenn Voßkuhle geht, ist Spekulation, die einerseits davon abhängt, wie sein Nachfolger die Geschäfte führen wird. Und so sehr und so gerne wir auf seine Versprechen vertrauen, bliebe das Rektorat Voßkuhle andererseits den Nachweis schuldig, daß die Statusgruppen der Universität in den nächsten sechs Jahren mehr politisches Gewicht, mehr Einfluß auf die Geschicke der Universität gehabt hätten, denn auch das Rektorat Voßkuhle kann sich wie jedes andere Rektorat nicht den außeruniversitären Interessensträgern (insbesondere dem Ministerium) und ungeliebten Entscheidungen entziehen, kurz gesagt: mehr Gespräche bringen auch nicht unbedingt mehr Stimmen im Senat.

    @ Bertran: Wenn du gerade Chefredakteur von El País geworden wärst, würdest du dann das Amt des Präsidenten der Generalitat ausschlagen? ; )

    @ Julian: Für die Zeit danach kann er ja entweder wieder Rektor werden (ist ja grade die doppelte Amtszeit), ansonsten wär in 5 bis zehn Jahren aber auch noch der Bundespräse in Reichweite… : )

    3. Zu einem neuen Rektor

    Neben all diesen Spekulationen, die ja nächste Woche beendet sein werden, stellen sich doch dringendere Fragen: Wird das neue, m.E. gute Team um Voßkuhle auch unter einem neuen Rektor erhalten bleiben können? Könnte der neue Rektor gar ein externer sein? Als Nachfolge zu Jäger hätte ich mir das durchaus vorstellen können, aber im letzten Jahr hat sich viel verändert. Ob nun ein Externer die durch das Rektorat Voßkuhle gesteigerten Erwartungen (von allen Seiten!) erfüllen kann, bleibt mit nicht nur einem kritischen Auge zu betrachten. Trotzdem sollte man auch diese Option ernsthaft erwägen.

    Mein Tip jedenfalls ist, daß der neue Rektor (an „die neue Rektorin“ wage ich kaum zu glauben) niemand sein wird, der nicht Aufsichtsrat oder Vorstand durchlaufen hat, sei es an dieser oder einer anderen Universität.

    Quaestor locutus, finis obscurus…

  13. Hermann J. Schmeh

    㤠3 Bundesverfassungsgerichtsgesetz
    […]
    (4) Mit der richterlichen Tätigkeit ist eine andere berufliche Tätigkeit als die eines Lehrers des Rechts an einer deutschen Hochschule unvereinbar. Die Tätigkeit als Richter des Bundesverfassungsgerichts geht der Tätigkeit als Hochschullehrer vor.“

    Neben der praktischen Unvereinbarkeit kann man das Amt eines hauptamtlichen Vorstandsvorsitzenden wohl auch kaum hinter der Tätigkeit „eines Lehrers des Rechts an einer deutschen Hochschule“ verstecken. Es wird also zu Neuwahlen kommen müssen, sollte sich Voßkuhle gen Norden orientieren.

  14. Hermann J. Schmeh

    Und, sorry, noch ein zweiter Nachtrag nach der Lektüre des BZ-Artikels zum Thema. Dort sagt der Aufsichtsratsvorsitzende Weitzmann: „Das Rektorat steht und ist funktionsfähig, wir brauchen also niemanden zu reaktivieren.“ Altrektor Jäger darf sich also weiterhin dem Studium im KG IV widmen. Wenigstens eine gute Nachricht…

    Und: „Es ist bereits so viel auf den Weg gebracht, dass nichts verloren geht, wenn wir jetzt schnell handeln.“ Das stimmt mich optimistischer für die Geschwindigkeit, nicht jedoch für den Rest des Verfahrens…

  15. jk

    @ thd
    Da siehst du, wie gut ich immer in öff-Recht aufgepasst habe;-)

    @ hermann
    „gut geschmiert“ ist in jeder Hinsicht die richtige Formulierung.

    Die Profs haben geklüngelt. Die anderen haben mitgeklüngelt. Das ist ein Unterschied.

    Ich empfinde es nicht als „gute Nachricht“, dass Jäger weiter im KG4 rumstreunt. Das ist schließlich so was wie unser zu Hause. Irgendwie.

    Einen Externen halte ich für eine sehr unwahrscheinliche Variante. Nicht nur, dass die Profs lieber jmd. wählen, den sie kennen, auch bräuchte ein Externer tendenziell mehr Einarbeitungszeit.
    Pseudo-Externe (bspw. Gehrke – glaube aber nicht, dass er will) wären allerdings schon denkbar.

  16. jk

    Der RCDS, wie immer amüsant, dazu: http://www.rcds-freiburg.de/?Aktuelles

    Einen Voßkuhle-Platz fordern sie leider nicht.

    Hervorragende Kenntnisse beweisen sie dagegen bei der Kenntnis der bundesrepublikanischen Staatsstruktur:
    „…die Universität für ein nächst höheres Amt verlässt.“

  17. Till Westermayer

    Die haben einen interessanten Schreibstil. Und interessante Vorstellungen. Soweit der Sarkamus für heute. Wichtiger vielleicht: der RCDS selbst hat schon vorgesorgt. Direkt neben der Pressemitteilung steht nämlich:

    Donnerstag, den
    3. Juli 2008

    18:30 Uhr: Freiburger „Zukunftsgespräch“ mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier

    – da können die sich dann ja mal beschweren. Oder nachfragen, wie’s im nächst höheren Amt denn so ist.

  18. jw

    die scheinen ja sogar die falschen Titelfolge beim Jäger abzuschauen, wenn man mehrere Doktortitel honoris causa erhält, nennt man dies gewöhnlich h.c. mult – von „dres“ spricht man, wenn es sich um doctores handelt, also mehrere Damen oder Herren, die einen Doktortitel haben. Der RCDS halt

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