Kommentare zu: Kurzeintrag: Coinneach und Monika treten auch aus der Partei aus.

Von: Münsterfan

Münsterfan — Mon, 28 Jul 2008 15:06:09 +0000

Am Ende zählt für mich das Abstimmungsverhalten. Daran kann man Gemeinderäte messen.

Von: thd

thd — Fri, 25 Jul 2008 11:02:49 +0000

@Münsterfan, Till: Also an der Stelle möchte ich dann aus meiner Sicht zum Thema Videoüberwachung doch mal ein paar Sachen „richtigstellen“:

Es ist richtig, dass die beiden grünen Aufsichtsratsmitglieder die einzigen waren, die die Videoüberwachung kritisch hinterfragt und eine Umfrage dazu eingefordert hatten.

Zu einer wirklich kritischen Auseinandersetzung kam es aber erst durch die Intervention verschiedener Parteimitglieder, die in der Fraktion für ihre Positionen auch nur sehr vereinzelt Rückhalt fanden. Zu einer öffentlichen Kritik der Videoüberwachung durch die Grüne Fraktion kam es an keiner Stelle, meiner Meinung nach war dazu auch keine Mehrheit innerhalb der Fraktion gegeben. Das im Nachhinein als ein „Ablehnen der Videoüberwachung“ darzustellen halte ich für ein starkes Stück, lieber Münsterfan.

Von: Till

Till — Thu, 24 Jul 2008 18:27:59 +0000

@Münsterfan: zum Thema Videoüberwachung – schön, dass die grüne Fraktion anscheinend dagegen war (öffentlich habe ich da nie was wahrgenommen) – trotzdem hat die von einer Grünen präsidierte VAG unter einem grünen OB jetzt die Videoüberwachung eingeführt. Genau sowas ist schade und (mal ganz unabhängig von der GAL-Gründung) schlecht fürs Image.

Von: Tim

Tim — Thu, 24 Jul 2008 10:58:07 +0000

@Till
der gestus hat für mich schon was trotzig-heroisches. der unterschied ist in der tat, dass den damaligen trotzig-heroischen austritten massive inhaltliche/strategische Verwerfungen vorneweg gegangen sind. an welchem punkt sollten denn mccabe/stein ab stunde 0 hartes contra geben? die zwei punkte, die ja weit in der vergangenheit liegen, stehen zur zeit nicht auf der tagesordnung.
und ein hartes contra beim alkoholverbot gegen JF/grüne ist irgendwie albern, wenn nichtmal JF/gruene geschlossen für eine verlängerung des verbots sind – da hätte man nun wirklich in der fraktion bleiben können. ein hartes contra bezüglich der haushaltspolitik ist unglaubwürdig, hatte man diese doch die letzten jahre immer brav mitgetragen und die grünen ja in diesem punkt auch nicht unbeweglich sind, was sich daran zeigt, dass einzelne kürzungsvorschläge der verwaltung umgebogen werden.
das freche ist: den grünen absprechen, nicht mehr grün zu sein, aber das nicht inhaltlich begründen zu können und zu wollen.
klar kann man zu allem bezüge herstellen, auch zwischen rauchverboten und thatcher. wenn man so etwas macht, verlässt man aber den boden einr fairen und serioesen politischen diskussion und betritt das bierzelt.

Von: Münsterfan

Münsterfan — Thu, 24 Jul 2008 09:56:29 +0000

Die von Coinneach und Moni gegründete Alternative Gruppierung (AG) ist inhaltlich überflüssig wie ein Kropf. Die AG kann ja noch nicht einmal inhaltlich begründen, warum sie überhaupt gegründet wurde. Geboten wird ein bißchen Psychokram (nach dem Motto „als wir vor zwei Jahren einen Brief von den Schattenparkern vorlesen wollten, hat man uns nicht aufmerksam genug zugehört“), eine kräftige Portion Unwahrheit (z.B. „die Grüne Fraktion habe sich für die Videoüberwachung der VAG ausgesprochen“ – dabei war sie die einzige, die das abgelehnt hat) und Wirrnis („wegen des landesweiten Rauchverbots treten wir aus der Stadtratsfraktion aus“; „weil eine Mehrheit im Gemeinderat gegen alle Stimmen der Grünen das Abstellverbot am Bertoldsbrunnen beschlossen hat, treten wir aus der grünen Stadtratsfraktion aus“) – mehr kann ich nicht erkennen. Inhaltlich gibt es bei der AG nichts, was es nicht auch innerhalb der Grünen gibt. Hauptsache die AG kann jetzt gegen die Grünen arbeiten, also antigrüne Politik machen. Das empinde ich als inhaltlich so dürftig und ärmlich, ich kann es kaum in Worte fassen.

Von: Till

Till — Thu, 24 Jul 2008 08:29:13 +0000

Interessant, wie sich die Wahrnehmungen unterscheiden.

Für mich hat das wenig von trotzig-heroischen Ditfurths, Tramperts und Ebermanns, die tatsächlich ab Stunde 0 des Austritts zu harten Gegenangriffen übergegangen sind, sondern für mich klingt aus den Pressemitteilungen und Communiques der beiden eher ein Jetzt-Aber-Genug-Haben von einer viel zu stark an den vermeintlichen Zwängen der Stadtregierung orientierten Politik (ohne dass diese grundsätzlich in Frage gestellt wird). Vielmehr sind’s lauter kleine Sachzwangentscheidungen, die zusammen ein gar nicht mehr so grünes Bild ergeben (in Bezug auf so Sachen wie liberale Bürgerrechte vs. Verbote, Polizei, Überwachung oder in Bezug auf die Privatisierung und Kommerzialisierung öffentlicher Räume). Da kann ich mir dann auch Bezüge zu Thatcher vorstellen, und natürlich auch bei der Frage, wie weit eine Orientierung an Sparpolitik und finanzpolitischen Zielen gehen kann.

Von: Tim

Tim — Thu, 24 Jul 2008 08:20:41 +0000

Nö, Till das sehe ich anders. Mich erinnert dieser Austritt – insbesondere in seiner Dramatik (Meine Güte: Was hat den bitte Thatcher-Großbritannien mit Freiburg zu tun…) – an eine ganze Reihe von Promiaustritten zur Zeiten der Flügelkämpfe bei den Grünen.
Es ist doch klar, dass nicht alle kommunalpolitischen Entscheidungen im Vorfeld mit der Basis ausdiskutiert werden können. In meinen Augen aber bemüht sich die Fraktion durchaus die Parteibasis zu informieren und einzubinden – vielleicht ist das eine relativ neue Entwicklung, jedenfalls erlebe ich das so. Was den Umgang mit der Basis anbelangt sind die Gemeinderatsgrünen mE durchaus grün, vielleicht war dazu auch ein bisserl Druck seitens der Basis nötig, aber dafür gibts die Basis ja schließlich auch.

Von: Till

Till — Thu, 24 Jul 2008 08:00:45 +0000

Tim, wenn du den Maßstab anlegst, kannst du aber auch gut die Hälfte der derzeitigen grünen Stadtratsfraktion aus dem einen oder anderen Grund als „nicht mehr grün“ erklären, oder?

Im übrigen gehe ich auch davon aus, dass die GAL und die Fraktion Grüne/JF auch in Zukunft recht oft ähnlich abstimmen werden – ein Argument mehr dafür, dass es Unsinn ist, Monika und Coinneach das inhaltlich-grüne abzusprechen, oder sie gar zu „Antigrünen“ zu machen.

Von: Tim

Tim — Thu, 24 Jul 2008 06:47:57 +0000

Dass die Grünen nicht mehr grün sind, ist ja ein beliebtes Klagelied. Und wenn ich die Geschichte der letzten 20 Jahre Revue passieren lassen, stimme ich auch gerne in die eine oder andere Strophe mit ein, z.B. in die schönen Zeilen zur Rotation und zur Trennung von Amt und Mandat.
Nun sind aber die inhaltlichen Gründe, die Stein/McCabe anführen doch eher dürftig und passen nicht so ganz in dieses Lied.
Hingegen ist Stein/McCabes Umgang mit der Parteibasis der Partei, aus der sie nun ausgetreten sind, durchaus „nicht-mehr-grün“, insofern ists nur konsequent, wenn sie nun austreten. Zumindest was den Umgang mit der parteibasis anbelangt waren die Grün-Alternativen Stadträte seid ihrem Bestehen nicht grün.
Was die zukunft anbelangt: Vermutlich werden die beiden im Gemeinderat fast immer mit ihren bisherigen Kollegen stimmen. Bis auf Kürzungen. Denn Geld ist ja bekanntlich in der Opposition immer genug da.

Von: filtor

filtor — Wed, 23 Jul 2008 17:40:48 +0000

Münsterfan, den Satz werde ich mir merken: „Wer (…) verkündet, die Grünen seien nicht mehr grün, der verkündet eine antigrüne Politik.“ Das ist nicht nur genau die typische Argumentation jeder Orthodoxie gegenüber vermeintlichen Häretikern, wie man sie etwa aus der Geschichte der Kirchen oder auch marxistisch-leninistischer Parteien kennt. Das ist auch das Eingeständnis, dass „grün“ in seiner vorrangigen Bedeutung keine inhaltliche Positionierung ist, sondern einfach das, was der Partei nützt, die so heißt. Köstlich!