Neue Liste – alter Trott – Freiburger Grüne bestimmen mutlose KandidatInnenliste
Die Liste der Freiburger Grünen zur Kommunalwahl ist gewählt Nach den vielen Stunden im La Corona bleibt zu sagen: Die Versammlung hat sich mit dieser Zusammenstellung in Hinblick auf den Wahlkampf keinen großen Gefallen getan hat. Stattdessen steht sie für Weiter so, inhaltliche Unbestimmtheit und politische Eintönigkeit.
Der Vorentwurf der Liste war schon vor der Mitgliederversammlung in so genannten KandidatInnentreffen (mehr oder weniger informell) festgelegt worden. Diese Treffen waren nicht repräsentativ, und trotzdem hatten die dort festgelegten Entwürfe für die MV eine große Wirkung. Auf den aussichtsreichen Positionen wurde nur auf einer Position (Nr. 8, Timothy Simms, Per Klabundt scheiterte hier) nicht der vorher festgelegt Name gewählt. Alle anderen Gegenkandidaturen blieben erfolglos. War das Verfahren also an sich schon ein sehr fragwürdiges, so sind es die Ergebnisse der Wahlen leider auch.
Nach Problemen der Fraktion in der letzten Legislaturperiode -gescheiterter Bürgerentscheid, Abgang der beiden linken Räte Monika Stein und Coinneach McCabe – und damit einhergehenden Problemen im linken Spektrum hatten viele eine deutliche Neuausrichtung erwartet. Zumindest wären mutigere Personalvorschläge nötig gewesen als jene, über die dann abzustimmen war. Die ersten drei Plätze der Liste bleiben mit Maria Viethen, Eckart Friebis und Lioba Grammelspacher etablierten RätInnen vorbehalten. Auch die beiden potenziellen Neuzugänge auf den Positionen 4 und 5 enttäuschen. Sowohl Ibrahim Sarialtin als auch Adelheid Hepp betonten in ihren Bewerbungsreden, dass sie für Kontinuität stünden, Bezüglich ihres inhaltlichen Profils blieben sie vage bis unbestimmt.
KandidatInnen, die deutlichere Akzente Richtung Neuanfang setzen würden und auch das linke Spektrum mit einbinden würden blieben ohne Chance. Julian Karwarth scheiterte trotz überzeugender Bewerbung auf Platz 8 und Platz 12, trat dann nicht mehr an. Bemerkenswert ist, dass es in der Kampfabstimmung um Platz 12 OB Dieter Salomon für nötig befunden hatte, für Axel de Frenne und gegen Julian Stellung zu beziehen. Noch ein wenig dramatischer war der Umgang mit Hannegret Bauß. Sie hatte in ihren Bewerbungen vor allem den weiteren Ausbau von bürgerschaftlicher Partizipation angekündigt, und stand so glaubwürdig für ein erneuertes Profil der zukünftigen Fraktion. Sie scheiterte aber sowohl auf Platz 5 und Platz 7. In der Blockabstimmung um Platz 17-23 wurde sie dann sogar auf Platz 23 durchgereicht, obwohl die vor ihr platzierten Nadyne Dittmann und Nicola Hanefeld sogar um einen hinteren, möglichst aussichtslosen Platz gebeten hatten. Deutlicher konnte die Versammlung nicht zeigen, dass neue Entwürfe, und der Mut, gegen das Establishment anzutreten, gnadenlos bestraft würden. Nicht Mut wurde belohnt, sondern Stromlinienförmigkeit und inhaltliche Unbestimmtheit.
Positiv ist anzumerken, dass mit Timothy Simms für Per Klabundt ein neues Gesicht mehr als von der Fraktionsführung geplant den Weg auf die Liste gefunden hat. Auch das gute Ergebnis für Birgit Woelki, die eine unglaublich erfolgreiche Bildungs- und Sozialpolitik verfolgt, ist eine gute Sache.
Die negativen Eindrücke überwiegen allerdings. Insbesondere die Fraktionsführung hat es versäumt, für eine Liste einzutreten, die nicht nur den eigenen politischen Vorstellungen entspricht, sondern politisch vielfältige Kräfte einbindet. Junge und Linke sind aussichtsreich kaum vertreten, was beim besonderen Parteienspektrum im Kommunalwahlkampf mit mehreren links von den Grünen stehenden Gruppierungen eine schwere Bürde sein wird. Außerdem ist fraglich, in wie weit das junge, linke Spektrum in der eigenen Partei mobilisiert werden kann, für diese Liste Wahlkampf zu führen. Die Aussagen am Rande der Versammlung waren zumindest sehr zurückhaltend.
Die ersten 20 Plätze der Liste gibt’s bei www.badische-zeitung.de
Am 15. Dezember 2008 um 11:59 Uhr
Wer ist denn Thomas? Der Name linkt auf die Autorenseite, dort aber gibt es keinen Thomas.
Am 15. Dezember 2008 um 12:15 Uhr
Autorenseite soeben geupdated. Wir sind auch nicht sooooo schnell ;)
Am 15. Dezember 2008 um 13:28 Uhr
Fazit des langen Abends: kaum neues und somit die Kritik am Verfahren mehr als gerechtfertigt. Einblick in die Hackordnung der Fraktion gab der Kommentar von Flo Braune nach seiner verlorenen Wahl um Platz 16 gegen Per. Wenn schon Absprachen innerhalb der Gemeinderäte kaum mit dem Beschluss der MV in Einklang zu bringen sind, so sind gebrochene Versprechen erst recht keine Werbung für Integrationsfähigkeit.
Im Februar war Flo noch ganz nützlich als Übertreter von JF. Im Dezember ist sein Alleinstellungsmerkmal Wirtschaft schon nicht mehr so wichtig. Er öffnet die Grünen mit den Wirtschaftsjunioren für ganz andere Wählerschichten. Auch die Unternehmerin Claudia Simon landete durch die „Vorschlagsliste“ im Abseits. Ob diese Aufstellung gegen die anderen Mannschaften punkten kann, ist fraglich. Fouls sind beim Publikum jedenfalls genauso wenig beliebt wie das Beharren auf alten Spielstrategien. Der letzte Spielzug zeigt. Aus der Frühjahrsschlappe nichts gelernt. Ob das reicht, um im Juni Tabellenführer zu werden, wird sich zeigen.
Am 15. Dezember 2008 um 13:42 Uhr
Ein Problem bei Listenaufstellungen ist immer, dass es sich um Mehrheitsentscheidungen handelt und damit Minderheiten kaum eine Chance haben, wenn nicht im Vorfeld bereits versucht wird, diese Minderheiten durch eine Vorschlagsliste abzusichern. Gerade vor diesem Hintergrund war die Vorschlagsliste sehr schlecht austariert.
„Links“ ist im Kontext der Kommunalwahl ein schwieriger Begriff. Inhaltlich wurde das von Julian vor allem an Fragen der Stadtinnenpolitik festgemacht (Alkoholverbot). In diesem Punkt ist es aber so, dass eine kritische Position, die Videoüberwachung bei der VAG und Alkoholverbote ablehnt, sicherlich weit über die „Linke“ in der Partei hinaus, verbreitet ist.
In vielen Punkten ist eine Kontinuität ja nicht schlecht. Und wenn Adelheid und Ibrahim nun – in ihren durchaus inhaltlichen Bewerbungsreden – eher für Inhalte stehen, die breite Unterstützung haben, liegt das an den Schwerpunkten. Immigrationspolitik auf einem guten Platz mit einem Glaubwürdigen Kandidaten zu vertreten, finde ich sehr wichtig und durchaus wichtiger für die Liste als die Frage nach der VAG-Videoüberwachung. In vielen grünen Kernbereichen, wie z.B. der Umweltpolitik, der Verkehrspolitik und dem Bildungsbereich, leistet die Fraktion ja sehr gute Arbeit – Kontinuität in dieser Politik ist daher eine gute Sache. Das muss aber nicht Kontinuität bei den personen bedeuten.
Für mich ist der Hauptkritikpunkt an der bisherigen Fraktion eher die Tatsache, dass Stein/McCabe nicht in der Fraktion gehalten werden konnten. Ganz offensichtlich ging es dabei weniger um inhaltliche Punkte, sondern vielmehr um kommunikative Defizite. Dass die Fraktion auf diese Probleme in der Vergangenheit kaum eingegangen ist und die Vorschlagsliste eher den Duktus eines „Weiter So! Alles ist Superklassegut, uns fallen eigentlich gar keine Probleme ein“ hatte, war für mich einer der Gründe zu kandidieren.
Die Zuspitzung auf „links“ vs. „weiterso“. die oben betrieben wird, habe ich in den Vorstellungsreden – außer bei Julian – nicht wahrgenommen. Meines Erachtens hätten die Gegenkandidaten deutlicher machen müssen, was Sie verändern wollen und welche Probleme sie bisher sehen. Allein „neu“ zu sein und die eigenen inhaltlichen Schwerpunkte zu nennen, halte ich für zu wenig. Bei Platz 7 ist beispielsweise Hannegret gegen Pia Federer, eine amtierende Gemeinderätin, angetreten. Wer von den beiden nun mehr „links“ ist, kann ich nicht beurteilen, Pia jedenfalls würde ich durchaus als „links“ und ganz gewiss nicht „stromlinienförmig“ beschreiben. Da hätte man vielleicht doch eher gegen jemanden antreten sollen, auf den in zentralen Fragen eher dieses Label zutrifft. (Gilt auch für die Männerplätze – gerade Axel De Frenne ist sicherlich nicht „stromlinienförmig“)
Am 15. Dezember 2008 um 13:45 Uhr
@Martin
Dass bei der wahl um Platz 16 Florian – wohl gegen irgendwelche Absprachen – nicht gewählt wurde, finde ich sehr schade. Insbesondere sein Engagement in der PG Kommunales, das ich als sehr sachorientiert und angenehm erlebt habe, wurde wohl nicht honoriert. Es ist schwierig von „der“ Fraktion zu sprechen. Ich weiß nicht, ob man in diesem Fall nicht eher von den Männern in der Fraktion sprechen müsste.
Am 15. Dezember 2008 um 15:47 Uhr
[…] der Tat: Was Thomas auf gruenesfreiburg.de bloggt, fasst die Listenaufstellungsmitgliederversammlung der Grünen ganz treffend zusammen: mutlos, kaum […]
Am 15. Dezember 2008 um 18:54 Uhr
[…] ausführliche und ziemlich offene Bewertung der Listenaufstellung gibt es bei GrünesFreiburg (von Thomas Koderisch). Es stellt sich im Anklang an diesen Artikel schon die Frage, ob eine […]
Am 15. Dezember 2008 um 19:34 Uhr
Tja das Ergebniss des Abends zeigt das junge Kandidaten entweder fertig gemacht werden oder von vornerein auf Plätze geschoben, wo sie keine Chance haben werden.
Ich hätte den Grünen den Flo gegönnt und gehofft das er wieder im Gemeinderat in den kommenden Jahren vertreten ist, gerade dort haben die Themen die er vertritt wenig Lobby. Wie jetzt mit ihm umgegangen wurde ist eine Schande.
Glücklicherweise gibt es Junges Freiburg auf dem hoffentlich viele junge Menschen in den nächsten Gemeinderat gewählt werden…
Am 15. Dezember 2008 um 20:25 Uhr
@sebastian mueller
das ist – gelinde gesagt blödsinn. mit anna schmidt ist auf platz 13 eine junge kandidatin auf platz 13 ohne gegenkandidatur gewählt worden.
um florian braune ists trotzdem schade. und das julian auf platz 8 zurückgezogen hat, rechne ich ihm hoch an – wir hatten ja beide im ersten wahlgang je 22 stimmen und sind übereingekommen, dass ich bessere chancen hatte in der stichwahl. das haben auch dritte julian vermittelt.
Am 15. Dezember 2008 um 20:32 Uhr
@Tim
Auf 13 ist Edith Sitzmann – Anna ist erst auf 15. Und damit so weit entfernt von einer reellen Chance auf ein Gemeinderatsmandat, dass sie bei den „aussichtsreichen“ Plätzen mitzuzählen nichts anderes als Wunschdenken wäre. Oder Ergebniskosmetik.
Am 15. Dezember 2008 um 21:14 Uhr
@ Sebastian
was du hier analysierst ist wirklich Wahlkampfspin und hat wenig mit der Wirklichkeit zu tun. Ich bedauere es sehr, dass viele Kandidaten – ob alt oder jung – nicht gewählt wurden.
Doch ob sie gewählt wurden oder nicht, hatte wenig mit ihrem Alter, sondern viel mehr mit Ihren Positionen zu tun.
Ich selber bin auf Platz 22 der Liste gewählt worden und auch im Wissen, dass dies kein aussichtsreicher Platz ist, möchte ich auf dieser Liste sein und zeigen, dass es eine andere Sicht auch innerhalb der Partei gibt.
Ich habe mich selber nie als „Linken“ innerhalb der Grünen definiert, aber wie in Freiburg bestimmte Positionen, v.a. jetzt auch personell, durchgedrückt wurden, finde ich beschämend.
Ich sehe mich ähnlich wie Hannegret für all die auf der Liste, die gegen Videoüberwachung, gegen sinnlose Verbote und für Bürgerbeteiligung eintreten. Für diejenigen, die mit allen im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen zusammenarbeiten wollen und die auch mal zugeben können, dass die eine oder andere Entscheidung vielleicht nicht weitsichtig oder gar falsch war.
Besonders schockiert hat mich, wie die Versammlung Hannegret Bauß und Angela Klaßen auf den Plätzen 17-23 durchgereicht hat und stattdessen mit Nadyne Dittmann und Nicola Hanefeld zwei unter die ersten 20 gewählt hat, die da gar nicht hin wollten.
Am 15. Dezember 2008 um 22:26 Uhr
@thorsten
du hast natürlich recht – da habe ich was vertan. wobei es wurst ist, da edith sicherlich hochgewählt wird.
@johannes
dass angela und hannegret bei der blockwahl durchgereicht wurden, fand ich auch daneben. ansonsten: sehr guter punkt bezüglich des wahlkampfspins seitens JF.
Am 15. Dezember 2008 um 22:42 Uhr
@johannes
Ich habe mich selber nie als „Linken“ innerhalb der Grünen definiert, aber wie in Freiburg bestimmte Positionen, v.a. jetzt auch personell, durchgedrückt wurden, finde ich beschämend.
Ich sehe mich ähnlich wie Hannegret für all die auf der Liste, die gegen Videoüberwachung, gegen sinnlose Verbote und für Bürgerbeteiligung eintreten. Für diejenigen, die mit allen im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen zusammenarbeiten wollen und die auch mal zugeben können, dass die eine oder andere Entscheidung vielleicht nicht weitsichtig oder gar falsch war.
Das finde ich mal ein richtig gutes und ehrliches Statement, aus zwei Gründen:
1. Weil es in der Tat um Personen geht und weniger um Inhalte, wie dies teilweise immer suggeriert wird.
2. Weil die Fähigkeit sich selbst ehrlich zu sehen und zu auch eigene Fehler zu analysieren, ganz entscheidend ist.
Mir wurde z.B. zugetragen, dass ich angeblich – ich war ja in ganz jungen Jahren mal 3 Jahre im Gemeinderat in Emmendingen – im Gemeinderat Emmendingen versagt hätte. Meine Güte: Klar habe ich keine Akzente gesetzt. Ich habe gelernt, Unterlagen zu lesen. Ich bin damals nicht in die Grünen eingetreten, um Dachneigungen und Geschoßzahlen zu diskutieren, sondern um die Welt zu retten. Hei, aber ich kann sagen, was ich draus gelernt habe und was ich besser machen würde und was ich jetzt einbringen kann. Zumindest parteiöffentlich auf einer MV oder sonst wo habe ich noch nicht gehört, wie man künftig verhindern möchte, dass sich ein Teil der Fraktion irgendwann absetzt. Die Analyse fehlt irgendwie.
Ansonsten habe ich mich eigentlich immer als „Linken“ verstanden, aber nie verstanden, warum andere „Linken“ oft so ein positives Staatsverständnis haben…
Am 15. Dezember 2008 um 23:28 Uhr
Finde ich ja spannend, was sich hier für eine Diskussion entwickelt.
Am 16. Dezember 2008 um 20:02 Uhr
Was schon angeklungen ist, ist ein zentrales Problem das Aufstellungsverfahren, das zumindest auf den ersten Plätzen wahlsystematisch wie Mehrheitswahlen im Einerwahlkreis funktioniert. Ein Wahlverfahren, dass wegen seiner mangelnden Verhältnismäßigkeit von uns für allgemeine Wahlen abgelehnt aber dennoch bei internen Wahlen praktiziert wird.
Wir sollten darüber nachdenken, ob wir nicht in Zukunft ein Verfahren finden, dass eher die Vielfalt der Partei abbildet. Eine Möglichkeit. wäre z.B., wie auf den hinteren Plätzen in Blöcken zu Wählen und die Stimmenzahl auf 2/3 der KandidatInnen zu beschränken (Vgl. Minderheitenschutz in der KV-Satzung).
Am 17. Dezember 2008 um 12:58 Uhr
Sehr interessante Debatte!
Am 17. Dezember 2008 um 13:13 Uhr
Vielleicht noch ein Kommentar zum Wahlabend von mir.
Ich finde den Bericht/die Analyse von Thomas viel zu einseitig und zu stark getränkt in Enttäuschungsrhetorik.
Julian hat es nicht auf die Liste geschafft, weil ihn kein Mensch kannte! Seine Vorstellung war klasse, aber er hat kein Standing im KV, weil er im letzten Jahr zu keinem Zeitpunkt aktiv dabei war, das macht schon was aus!
Ich finde dass es einen gewissen Arbeitsnachweis braucht, um von den Mitgliedern ernst genommen zu werden.
Hannegret konnte es auf Platz 5 und 7 nicht schaffen, wohl hätte sie auf Platz 13 die besten Chancen gehabt. Ich war sehr enttäuscht darüber, dass Sie nicht ihre Möglichkeit genutzt hat gegen eine Amtsträgerin (Edith Sitzmann). Wahrscheinlich gab es hierzu aber Absprachen und dies hat sich in diesem Fall nicht gelohnt!
Teile des Vorstands haben an dem Abend das Verfahren kritisiert und bemängelt. Liebe Leute es war euer Job dies in Absprache mit allen Interessierten zu tun – die Kritik auf die Sprecher zu schieben ist schäbig!
Das Verfahren hätte besser geplant werden müssen, so dass tatsächlich eine Ausgewogenheit stattfindet. Sich im nachhinein hinzustellen und zu kritisieren zeigt wenig Selbstreflexionstalent.
Die Diskussion über Linkspolitik find ich erschrecken kleinmütig, da sie sich doch nicht nur auf Alkoholverbot und Videoüberwachung erstreckt.
Was ist heute Links?
Verteilungspolitik und Bürgerrechte ja, aber nicht allein!
Am 19. Dezember 2008 um 16:47 Uhr
@Stefan: Was Deine Vorwürfe gegen die Vorstandsmitglieder (zu denen ich ja zähle) angeht: Die Vorstandsmitglieder, die Kritik geäußert haben, haben (soweit ich das einschätzen kann) im Vorfeld und auch bei den Treffen, sofern sie anwesend waren, ihr bestes getan, um das Verfahren so offen, transparent und fair wie möglich zu halten. Die Kritik auf der Wahlversammlung richtete sich im Übrigen soweit ich mich erinnere an keiner Stelle an die SprecherInnen – sondern an die Mitglieder des Gemeinderats, die das Verfahren unterlaufen/zu ihrem eigenen Vorteil genutzt haben.
Insofern möchte ich den Vorwurf der „Schäbigkeit“ hier in aller Deutlichkeit zurückweisen.
Dass das Verfahren von Vorstandsseite hätte besser vorbereitet werden können/müssen mag zutreffen – da habe ich persönlich im Vorfeld aber tatsächlich mein Möglichstes versucht, um das zu erreichen – und es gab durchaus Kräfte, die da sehr planvoll dagegen gearbeitet haben.
Am 20. Dezember 2008 um 13:57 Uhr
@Stefan: Ich war 2 Jahre im KV Freiburg und Grüner HSG aktiv, davor 3 Jahre in meinem Heimat-KV, nur das letzte Jahr war ich im Ausland und selbst in der Zeit habe ich mich immer mal wieder mit Artikeln zu Wort gemeldet. Den „Arbeitsnachweis“ dürfte ich schon erbracht haben. Das ich nicht 20 Jahre Mitgliedschaft mit entsprechenden Kontakten auf die Wage bringe, ist, denke ich, nachvollziehbar und kann auch nicht das Kriterium sein. Die, die normalerweise auf MVs und so rumspringen, kennen mich durchaus.
Am 20. Januar 2009 um 23:39 Uhr
[…] Zum anderen passt es in die politische Vita des Stadtrats: Angefangen bei den Grünen, dort 1999 nicht auf die Liste gekommen, also flugs zu „Junges Freiburg“, dort im Nachrückverfahren für die ersten StadträtInnen Claudia Herbstritt und Sven Greschbach in den Gemeinderat. 2004 dann für Junges Freiburg angetreten und zusammen mit Sebastian Müller in den Gemeinderat eingezogen. 2008 aber Wechsel in die Grüne Fraktion (und zurück in die Grüne Partei). Im Dezember 2008: Wieder nicht auf die Liste der Grünen gekommen. […]
Am 22. Februar 2009 um 17:50 Uhr
[…] explizit politisch – mit der, die Vielfalt der Freiburger Grünen nicht abbildenden, Kommunalwahlliste – begründete, während Noch-Vorstandssprecherin Nadyne Dittmann kurz vorher bei der […]
Am 17. März 2009 um 20:40 Uhr
[…] Bisher war die Fraktionsgemeinschaft aus Grünen und Jungem Freiburg stärkste Gruppierung im Gemeinderat. Dies könnte sich mit der Kommunalwahl im Juni ändern, falls es der Grünen Alternative Freiburg gelingt, Bündnis 90/Die Grünen zwei oder mehr Mandate abzunehmen, und wenn Junges Freiburg unter seiner – so nehme ich das jedenfalls wahr – derzeitigen Konturlosigkeit leidet. Aber auch die CDU wird möglicherweise an Freie Wähler, die ja bekanntermaßen noch im bundesweiten Aufwind befindliche FDP oder eben die neue evangelikale Liste abgeben müssen. Zudem treten bei der CDU einige bekannte Personen nicht wieder an – bei den Grünen dafür viele erneut; auch das hat schon zu Klagen (im emotionalen Sinne ;-) Anlass gegeben. […]
Am 25. Mai 2009 um 10:47 Uhr
[…] einzuziehen. Bei zu vielen KandidatInnen ist mein Eindruck aber tatsächlich der einer gewissen Mutlosigkeit; der Wahlkampf wird zur Pflichtübung, anderslautende Meinung werden nicht als Herausforderung zur […]