„Jugend“ reduziert (Update 14.5. 2009)

Vor Kurzem wurde der Ring politischer Jugend (RPJ) Freiburg – der kommunale Zusammenschluss (partei-) politischer Jugendorganisationen – anlässlich der Kommunalwahlen wiederbelebt. In der BZ konnte man jetzt von den ersten Aktivitäten lesen: Eine ErstwählerInnenparty mit 20 KandidatInnen von JU, Jusos und Julis. Wohl öffentlich noch nicht bekannt aber auch geplant, ist ein gemeinsamer Flyer mit den KandidatInnen.
Das da irgendwas fehlt, fällt unschwer auf. In Freiburg kandidieren bekanntermaßen 11 Listen für den Gemeinderat, die wahrscheinlich alle Kandidaten unter 35 Jahren (RPJ-Definition von Jugend) haben – darunter mit Junges Freiburg einer expliziten Jugendliste.
Die Grüne Jugend wurde zwar immerhin eingeladen, sich an der Kampagne zu beteiligen, hat aber nach interner Diskussion abgesagt. Dass der seit Jahren tote RPJ kurz vor der Wahl von Daniel Sander (JU) und Kai-Achim Klare (Jusos), die beide auf vorderen Plätzen für den Gemeinderat kandidieren, wiederbelebt wird, ist ja prinzipiell i.O. Dass man dann aber unter dessen Label eine Kampagne für sich selbst macht und Junge KandidatInnen auf KandidatInnen der parteipolitischen Jugendorganisationen beschränkt, finde ich ziemlich seltsam. Diese ganze Veranstaltung hat für mich dann doch ziemlich Geschmäckle. Jugendliche für Politik zu motivieren, schafft man so bestimmt nicht.

Update 14.5. 2009: Die BZ kombiniert investigativ die beiden PMs.

11 Kommentare zu “„Jugend“ reduziert (Update 14.5. 2009)”

  1. Sebastian Müller

    siehe dazu auch die gemeinsame PM von Junges Freiburg, Linksjugend und Grüner Jugend (http://www.junges-freiburg.de/index.php?option=com_content&task=view&id=247&Itemid=1)

    RPJ-Aktion im Kommunalwahlkampf ist einseitig!
    Grüne Jugend, Junges Freiburg und Linksjugend fordern Einladung an alle jungen Kandidaten.
    Freiburg, den 12. Mai 2009

    GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

    Junges Freiburg, Linksjugend, Grüne Jugend Freiburg

    RPJ-Aktion im Kommunalwahlkampf ist einseitig!
    Grüne Jugend, Junges Freiburg und Linksjugend fordern Einladung an alle jungen Kandidaten.

    Der RPJ Freiburg (Ring politischer Jugend) hat pünktlich zur Wahl neues Leben erlangt. Man könnte sogar sagen, er wurde exakt dafür “wiederbelebt”, wie es auch in einer Einladung an die GJ formuliert wurde. Dass die JU, Jusos und Julis den RPJ pünktlich zur Kommunalwahl als Werbevehikel entdecken, muss zu denken geben.

    Die Frage ist aber auch, ob eine Organisation, die eigentlich überparteilich und ausgewogen sein sollte, jetzt bei der stattfindenden Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl das Spektrum an antretenden Listen wiedergibt. Schon allein deshalb muss allen jungen Kandidaten ermöglicht werden, an der Podiumsdiskussion teilzunehmen.

  2. filtor

    Von wegen der flyer ist noch nicht offiziell: Ich hatte ihn gestern schon in der Hand, er flog in der Uni herum. Hochglanz und auch ansonsten eher abschreckend. Vermutlich eher von Vorteil für die jungen grünen KandidatInnen, dass sie da nicht dabei sind.

  3. Hartmut Hanke

    @Julian: Es ist schwer nachvollziehbar, dass die Grüne Jugend sich erst einer Zusammenarbeit verschließt und sich dann auch noch beschwert, dass sie nicht dabei ist.

    @filtor: Es ist _kein_ Hochglanzflyer. Hätte die GJ sich beteiligt, hätte sie ja zu einem schöneren Design beitragen können.

    Hier die Antwort von Jusos, JU und JuLis auf die Pressemitteilung von Grüner Jugend, Junges Freiburg und Linksjugend:

    ===
    JU, Jusos und Julis weisen Kritik von Grüner Jugend, Junges Freiburg und Linksjugend zurück

    RpJ-Vorsitzender Klare: „Wir alle sind maßlos enttäuscht vom Verhalten der Grünen Jugend (GJ). Diese war in die Planung der Veranstaltungen voll eingebunden. Sie hat diese harsche Kritik nicht dort geübt, wo sie angebracht gewesen wäre: im gemeinsamen Kreis. Als gleichberechtigtes Mitglied des RpJ hätte die GJ ihre Bedenken jederzeit offen vortragen und auf deren Ausräumung hinwirken können.

    Anstatt in den RpJ-Sitzungen klar für die eigenen Positionen einzutreten, stimmte die GJ erst dem Konzept zu, sprang dann ab, um am Ende öffentlich Kritik zu äußern. Dies ist in höchstem Maße unfair und schlechter Stil.“

    Auf Initiative von Junges Freiburg/Die Grünen wurden im Jahr 2005 sämtliche Fördermittel für den Ring politischer Jugend gestrichen und somit die gemeinsame politische Jugend- und Öffentlichkeitsarbeit in Freiburg empfindlich geschwächt. Den Vertretern von JU, Jusos und JuLis gelang es dennoch über Jahre hinweg, gute und vertrauensvolle Kontakte zu pflegen und gelegentlich gemeinsame Anliegen in Form von Pressemitteilungen und Aktionen zu äußern. Angesichts der bevorstehenden Wahlen fassten wir den Entschluss, unsere Kontakte wieder im festeren Rahmen des RpJ weiterzuentwickeln. Trotz verschiedener politischer Ansichten verbindet uns das Ziel, in jungen Menschen das Interesse für Politik und aktives Engagement in unserer Demokratie zu wecken.

    Auf Landesebene ist neben unseren drei Organisationen auch die Grüne Jugend Mitglied des RpJ. Mitglied des RpJ sind nur Organisationen, deren Mutterparteien auch im Landtag vertreten sind. Gleiches gilt für den RpJ Freiburg. Aus diesem Grund haben wir die Grüne Jugend aktiv in unsere Pläne für einen gemeinsamen Neuanfang eingebunden. Bei unserem ersten gemeinsamen Treffen kamen wir alle überein, eine gemeinsame Podiumsdiskussion und eine Party zu veranstalten. Desweiteren beschlossen wir, mit einem Flyer für diese Termine und unsere Kommunalwahlkandidaten zu werben.
    Als gleichberechtigtes Mitglied des RpJ hätte die GJ jegliche Bedenken jederzeit offen vortragen und auf ihre Ausräumung hinwirken können. Stattdessen erreichte uns wenige Tage später die überraschende Absage an eine weitere Zusammenarbeit.

    Das Verhalten der Grünen Jugend zeugt daher von schlechtem Stil, wenn sie nun die Konsequenzen ihres eigenen Handelns den verbleibenden RpJ-Mitgliedern vorwerfen. Überhaupt scheinen GJ und Linksjugend eine bemerkenswerte Agilität zu entwickeln, wenn es darum geht, politische Mitbewerber in schlechtem Licht darzustellen. Denn in den vergangenen Jahren haben sie sich als eher träge agierende Organisationen präsentiert. Bemerkenswert ist auch das Vorgehen von Junges Freiburg.Nachdem sie ihren Einzug in den Gemeinderat nutzten, um ihrer politischen Konkurrenz die Zuschüsse zu streichen und sich gerne als überparteilich darstellen, fordern sie nun von uns, ihnen aus unseren eigenen Mitteln eine Wahlkampfplattform zu finanzieren.

    Nirgendwo in Baden-Württemberg wird die Organisationsform RpJ bestritten. Dass hier eine solche Reaktion entsteht, lässt auf politisches Kalkül schließen, das dem Anliegen des RpJ junge Menschen für die Politik zu begeistern, diametral entgegenläuft.

    Die Mitgliedsorganisationen stehen im Übrigen für weitere Veranstaltungen in anderem Rahmen jederzeit zur Verfügung und haben sich diesen auch nie verweigert.

  4. jk

    @filtor: Wusste ich nicht. Mir ist er bisher nur informell begegnet.

    @Hartmut: Bei dem Treffen haben wir auf das Fehlen der Linksjugend hingewiese, wir haben gesagt, dass wir das erst intern diskutieren müssen (Demokratie und so) und haben euch dann mitgeteilt, dass wir uns nicht beteiligen. Wo du da den schlechten Stil siehst, verstehe ich nicht. Euer peinlicher Verbalrundschlag („Diskreditierung“, „Trägheit“ usw.) ist so lächerlich, dass ich mir einen Kommentar dazu erspare. Statt auch nur mit einem Wort auf die eigentliche Kritik einzugehen, werden Dinge kritisiert, die überhaupt nicht Thema sind.
    Es ist i.Ü. mitnichten so, dass die RPJ-Mitgliedschaft zwangsläufig an die Landtagsfraktion gebunden ist. In vielen Bundesländern und lokalen RPJs wird das anders gehandhabt. Es ist mir nicht bekannt, dass es da in BaWü ein rechtliches Hindernis gäbe.

  5. Hartmut Hanke

    Lieber Julian,

    ich denke in Sachen Demokratie brauchen ich keine Nachhilfe. Im RPJ sind alle Mitgliedsorganisationen gleichberechtigt, auch die GJ. Ihr hättet ja eine Satzungsänderung vorschlagen können, sei es damals beim Treffen oder nach Eurer internen Diskussion. Das wäre für mich eine demokratische Vorgehensweise gewesen. Sich stattdessen gar nicht zu beteiligen und nachher zu beschweren, dass man nicht dabei ist, finde ich sehr schade.

  6. jk

    @Hartmut: Ich habe dir auch kein Demeokratiedefizit unterstellt, sondern klar gemacht, warum wir erst nach dem RPJ-Treffen unsre Ablehnung kund getan haben, was ihr ja in der PM kritisiert habt.

    Zur Satzungsänderung: Ich habe das Gefühl, du hast immer noch nicht verstanden, worum es eigentlich geht. Wir haben nicht den RPJ als solchen kritisiert, sondern die Form der Veranstaltung. Auch ein 4/5-Gruppen-RPJ hätte alle Listen einladen können. Unser Problem ist doch nicht, dass wir nicht dabei sind (wir hätten dabei sein können), sondern, dass eine 3/4-Gruppen-Veranstaltung völlig an der politischen Realität Freiburgs vorbei geht. Zu dieser Kritik würde ich gerne mal was von euch hören.

  7. Hartmut Hanke

    Niemand hat etwas gegen eine größere Veranstaltung mit weiteren Organisationen und Kandidaten. So steht es auch in unserer Mitteilung. Wenn Ihr oder jemand anders soetwas organisiert, sind wir gerne dabei. Wenn Euch tatsächlich so viel daran liegt, hättet Ihr übrigens auch im RPJ die Organisation einer solchen Veranstaltung anregen können. Es ist natürlich einfacher, passiv zu bleiben und nachher zu meckern.
    Niemand hat den Anspruch erhoben, dass die morgige Podiumsdiskussion das gesamte Spektrum der kommunalpolitischen Landschaft abdeckt. Die Erfahrung lehrt jedoch, auch jetzt leider wieder, wie schwierig so ein Unterfangen schon in unserer relativ kleinen Runde ist. Mir ist es da lieber, dass die Organisationen, die zur Kooperation bereit und fähig sind, etwas auf die Beine stellen, als dass gar nichts passiert.
    Und wenn das nach Eurer Einschätzung zu realitätsfremd ist – na und? Wenn es nur darum ginge, müsstet Ihr noch gegen ganz andere Veranstaltungen wettern.

  8. Till

    „Niemand hat etwas gegen eine größere Veranstaltung mit weiteren Organisationen und Kandidaten. So steht es auch in unserer Mitteilung. Wenn Ihr oder jemand anders soetwas organisiert, sind wir gerne dabei.“

    - niemand hat die Absicht, eine Mauer bauen. Warum erinnert mich diese Rhetorik bloss so sehr daran?

    Mal abgesehen davon kann ich mir kaum vorstellen, dass zu einer JU-Juso-Juli-RPJ-Wahlveranstaltung irgendwer außer den AnhängerInnen der drei Parteien kommt. Und die wissen, wen sie wählen.

  9. thd

    Na, wer da wohl den besseren Draht zur Lokalpresse hatte…danke, BZ, für diese Meisterleistung an objektivem Journalismus. Nachfragen schadet eben nur…

    Was lernen wir daraus: Wenn man nur dreist genug die Tatsachen verdreht, kommt man damit wohl durch. Klar(e)!

  10. thd

    Ach, wie mir gerade zugetragen wurde, wird die Veranstaltung heute Abend nun von der BZ moderiert. Na, dass man sich da die Veranstaltung nicht „madig“ machen lassen will, wundert natürlich nicht…

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    […] BZ hat nun auch einen Artikel zur Podiumsdiskussion des Rumpf-RPJ, über die hier schon ausführlich diskutiert wurde. Da das Ganze von der BZ moderiert wurde, war der […]

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