Kommentare zu: Ein Prost auf Thüringen, Sachsen und das Saarland (Update 18.30 uhr)

Von: jk

jk — Fri, 04 Sep 2009 16:59:58 +0000

@Tim: Dynamik ist doch kein Kriterium für sich, sondern die Frage ist in welche Richtung etwas bewegt wird. Mich würde wirklich schwer interessieren, was damit überhaupt gemeint ist und warum um alles in der Welt das wichtiger sein soll als inhaltlich Schnittmengen (Inhalte vor Macht?).

Von: Tim

Tim — Fri, 04 Sep 2009 16:47:44 +0000

@jk
Bei mir schwingt das Mißtrauen auch bei den beiden roten Parteien mit – und das hat seine Gründe, da reicht z.B. der Blick nach Berlin. Und was Kretschmann anbelangt: Was die polititische Dynamik anbelangt, hat er recht.

Von: jk

jk — Fri, 04 Sep 2009 10:52:19 +0000

@Tim: Eben, deshalb habe ich auch geschrieben, dass ich erstmal den Koalitionsvertrag sehen will, in dem wir mit der CDU/FDP mehr durchsetzen als mit SPD/LiPa. Da schwingt ein gewisses Misstrauen gegen erstere mit und das ist auch durchaus so gemeint.
Was Thüringen (und z.T. auch das Saarland) angeht, erleben wir gerade das Gegenteil: Koalitionsbildung an Hand verletzter Eitelkeiten und persönlicher Differenzen.
Was Kretsch angeht: Der ist in dieser Frage einfach nicht mehr ernst zu nehmen.

Von: Tim

Tim — Fri, 04 Sep 2009 07:46:14 +0000

Es kommt darauf an, was inhaltlich in verschiedenen konstellationen durchzusetzen ist. was wäre denn bitte schlimm daran, in einer jamaika-koalition oder in schwarzgrüner mehr durchzusetzen als mit einer „linken“ koalition?

Von: jk

jk — Wed, 02 Sep 2009 12:50:03 +0000

Das meinte auch Till. Bei diesem ganzen hin und her ist mir nicht unbedingt klar, was jetzt eigentlich Taktik ist und was Strategie oder anders formuliert, ob nur versucht wird den Preis hochzutreiben oder das als ernsthafte Option sieht.

Jamaika ist im Wahlprogramm ausgeschlossen und bei schwarz-grün will ich erstmal den Koalitionsvertrag sehen, der nicht zum Aufstand/Massenaustritt führt. Ich würde da nicht Lafontaine auf den Leim gehen. Bei der SPD sind keine Stimmen mehr zu holen, deshalb keilt er jetzt gegen die Grünen.

Das mit Mitte, rechts und links haben wir uns auch selber zuzuschreiben, da rechts immer gerne mit rechtsextrem assoziiert wird („Bündnis gegen Rechts“) nennen sich die Rechten natürlich nicht gerne so. Ich bin dafür, dass da endlich Begriffsklarheit herrscht.

Betr. NPD-Verbot: sehe ich genauso, keine Chance vor dem BVerfG. Grundsätzlich finde ich ein Verbot nicht sonderlich zielführend. Solange es ein verbreitetes rechtsextremes Weltbild gibt, wird es auf kurz oder lang auch wieder Parteien geben, die das bedienen. Solange die NPD in den Parlamenten hockt, merkt auch der Dümmste, dass die da sind und die Politik ist gezwungen sich damit auseinander zusetzen. Wenn sie weg ist, wird auch der Kampf gegen Rechtsextremismus einschlafen: Aus den Augen, aus dem Sinn.

Von: filtor

filtor — Wed, 02 Sep 2009 09:18:04 +0000

rufe nach schwarz-gelb-grün im saarland: http://www.sr-online.de/nachrichten/2734/957108.html
übrigens wirklich affige propaganda, dass die CDU und FDP sich immer „mitte“ nennen, obwohl sie mindestens so rechts sind wie die SPD links ist.

abgewandelt gilt auch für die bundestagswahl der lafontaine-spruch: wer grün wählt, könnte sich nachher schwarz-gelb ärgern.

@jk: „finatziert“ ist ein gelungenes wortspiel. bin trotzdem unsicher, ob ich für ein NPD-verbot sein soll (momentan würde es ja ohnehin erneut daran scheitern, dass so viele funktionäre von deutschen geheimdiensten bezahlt werden). du?

Von: jk

jk — Wed, 02 Sep 2009 09:03:07 +0000

Jetzt schon. Die Begründung wird dadurch allerdings auch nicht besser.

@Filtor: Mit 7000€ kann man in einem zu groß geratenen Landkreis, wie dem Saarland, schon so einiges anstellen. In Sachsen werden die Nasen jetzt auch Geld aus dem Stiftungstopf bekommen und staatlich finatzierte „Erwachsenenbildung“ betreiben.

Von: Till

Till — Wed, 02 Sep 2009 08:25:22 +0000

Naja, Kretschmann ist nicht der einzige, der sich Jamaika im Saarland vorstellen kann.

Von: filtor

filtor — Mon, 31 Aug 2009 14:02:02 +0000

klar, ich wollt’s nur differenzieren. im saarland beträgt die „erhebliche wahlkampfkostenerstattung“ übrigens unter 7.000 €, wenn ich richtig gerechnet habe.

mindestens so schlimm wie die wahlerfolge der npd finde ich die geringe aufmerksamkeit, die allgemein dem fall des weiler bomben-nazis entgegengebracht wird. wer nicht taz oder frankfurter rundschau liest, weiß davon außerhalb der region nichts. dabei ist der typ bei der jugendorganisation der npd und in der neonazi-szene schwer aktiv und offenbar kein einzeltäter.

Von: jk

jk — Mon, 31 Aug 2009 13:07:08 +0000

Auch wenn die NPD in Sachsen verloren hat, zeigt sich, dass sie eine gefestigte Stammwählerschaft hat, die ihr über die 5%-Hürde hilft. Jede andere kleine Partei wäre bei solchen Eskapaden aus dem LT geflogen. Die Selbstanalyse als „Weltanschauungspartei“ ist nicht ganz ungerechtfertigt. Ganz abgesehen, dass sie in allen Ländern erhebliche Wahlkampfkostenerstattungen kassieren wird, die in die – zumindest in Sa und Th ausgebauten – kommunalen Strukturen stecken wird.