Kleinigkeiten zur Wahl

MeinungsforscherInnen diesmal besser

Wie sich viele sicher noch erinnern lagen die Umfragen zur Bundestagswahl 2005 voll daneben. Ein Sieg von Schwarz-Gelb war vollmundig vorhergesagt worden. Gott sei Dank, hatten sie Unrecht. Diesmal sah es etwas anders aus.
Umfragen BTW 09

Auch in Baden-Württemberg wurde das Ergebnis ziemlich gut prognostiziert.

Umfrage BaWü BTW 09

Das alles hält mich allerdings nicht davon ab, Wahlprognosen weiterhin genauso zu behandeln wie Wirtschafts- und Wetterprognosen: Mit großem Misstrauen.
(Quelle: www.wahlrecht.de)

Kurz vorm Abgrund

Viele haben sich sicher gefreut, dass Daniel Sander nicht gewählt wurde. Bei einem Abstand von 4% haben uns aber nur ein paar untaktische FDP-WählerInnen vorm Abgrund gerettet. Was darauf folgt? Die SPD muss aufhören Grüne und Linke als „unter ferner liefen“ zu betrachten und Wahlbündnisse in den Wahlkreisen eingehen. Viel besser wäre allerdings eine Reform des Wahlrechts, die solche Absprachen überflüssig macht.

Neues Wahlrecht

Dass unser Wahlrecht einige Absurditäten wie negatives Stimmengewicht und Überhangmandate enthält, ist mittlerweile bekannt. Aber auch sonst ist es in der Bonner Republik stecken geblieben. Anspruchsvollere Partizipationsbedürfnisse lassen sich jedenfalls damit nicht erfüllen und taktisches Wählen gehört zum Alltag. Das 5/6-Parteien-Land muss auch hier umdenken. In den Ländern sollten die Grünen daraufhin wirken, dass neue Formen ausprobiert werden. Ob STV, doppelter Pukelsheim oder was auch immer. Möglichkeiten gibt es viele. Wissen sollte man nur, welche Ansprüche man an das Modell stellt, denn ein ideales Wahlsystem gibt es nicht.
Hamburg hat bereits gute Erfahrungen mit seinem „Volkswahlrecht“ gemacht. BaWü braucht sowieso endlich ein demokratisches Wahlrecht und zwar unabhängig davon, ob Richter rechnen können oder nicht.

Auf die Barrikaden

Nach allem, was ich so aus meinem nicht-repräsentativen Umfeld gehört habe, wird emotional gerade ziemlich aufgerüstet, um einem möglichen Angriff der Schwarz-Gelben auf alles, was uns lieb und teuer ist, abzuwehren. Ob sie so blöd sind und das machen, kann man auch bezweifeln. Wenn sie es tun, könnte Schwarz-Gelb so zu einer Repolitisierung der Jugend führen und neue Protestpotenziale wecken: Wackersdorf 2.0! Und unsere alt-68er-Eltern oder mittlerweile eher alt-68er-Großeltern (Ich habe weder das Eine noch das Andere.) sind endlich stolz auf uns.

Qualifizierte Mitarbeiter für die Zivilgesellschaft

Im Moment lästert außer der Titanic niemand über die SPD, so voller Mitleid schauen alle auf das Ergebnis. Dabei hat dieses Ergebnis einen Riesenvorteil: 75 MdB weniger, bedeutet auch 300 MitarbeiterInnen weniger (bei 4 pro MdB), plus weniger Fraktionsangestellte, plus weniger Leute im Willy-Brandt-Haus. Da entsteht ein riesiges qualifiziertes Personalreservoir für gesellschaftliche Organisationen von der AWO, über die Gewerkschaften bis zu Sozialen Bewegungen und Schützenvereinen. Ganz abgesehen von den ausgebluteten Ortvereinen, die jetzt nicht mehr um KandidatInnen betteln müssen. Damit wird der Weg auf die Barrikaden noch wahrscheinlicher bzw. besser organisierter.

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