Die Thüringer SPD oder Wie zerstöre ich mich selbst?

Der Thüringer Koalitionskindergarten ist vorbei und die SPD hat mal wieder ihre beachtenswerte Fähigkeit zur Selbstzerstörung bewiesen. Nach 20 Jahren CDU-Filz und dem Wahlversprechen eines Wechsel wäre Rot-Rot-Grün ein Aufbruch für Thüringen gewesen. Die SPD muss sich nicht wundern, wenn sie bei den nächsten Wahlen baden geht. Mit demotivierten Anhängern und Mitgliedern, eingezwängt zwischen einer Strukturkonservativen Union, die voraussichtlich mit dem selben Personal wie zu Althaus-Zeiten agieren wird, einer gestärkten Linken und dem kreativen Potenzial der Grünen, hat sie schlechte Karten. Sachsen lässt grüßen.
Entgegen mancher Meldungen trugen die Grünen am Scheitern von Rot-Rot-Grün keine Mitschuld. Bodo Ramelow schreibt:

Vielen Dank an die Verhandlungskommission der Grünen für die gute, konstruktive und ernsthafte Zusammenarbeit.

Gestern Abend hatte sich der Landesvorstand positiv zu einer Koalition geäußert. Eine Lösung des Problems der DDR-Verstrickungen war mit der LiPa erarbeitet worden.

Sicher eine Koalition wäre nicht einfach geworden. Allein, dass SPD und Linke eine Mehrheit haben und trotzdem die Grünen für die Koalition brauchten, spricht Bände über die Zustände in deren Fraktionen. Bei den Sondierungsgesprächen kam sich die grüne Verhandlungsdelegation eher wie ein Mediator als wie ein Partner vor. Trotzdem wäre es den Versuch wert gewesen.

Die SPD kann sich jetzt über 4 von 8 Ministerien für die nächsten 5 Jahre freuen – über mehr aber auch nicht.

9 Kommentare zu “Die Thüringer SPD oder Wie zerstöre ich mich selbst?”

  1. filtor

    denke auch, dass das in richtung sachsen gehen dürfte für die SPD bei der nächsten landtagswahl.
    beeindruckender als das schnelle vergessen der wahlkampf-forderungen und -versprechen (in solchen fällen gibt’s übrigens im gegensatz zum ypsilanti-fall keine rechte pressekampagne, die von „verrat“ und „betrug“ sprechen würde) ist ja die strategische dummheit der partei.

  2. jk

    @filtor: Eben. Das ist in jeder Hinsicht strategischer Unfug. Habe gerade mit einem SPDler gesprochen. O-Ton: Lange halt ich das nicht mehr aus. Hoffentlich sind die Saargrünen anders drauf…

  3. Tim

    @jk
    im saarland ist die situation schon noch eine andere und absolut nicht zu vergleichen.
    @filtor
    vielleicht kommt ja noch eine linke pressekampagne ;-) aber im ernst: ypsilanti hatte ein problem: sie ist eine frau. und die spd eben immer noch eine patriarchale partei. einen männlichen koch-herausforderer hätte die spd nie so fallen lassen.

  4. Till

    Nebeneffekt: Und schon wieder eine CDU-Frau ganz oben – ist bei der SPD irgendwie nicht so angesagt, Frauen in Spitzenpositionen.

  5. jk

    @Tim: „mit anders drauf“ meine ich diesen unmöglichen Politikstil der Herren Sozialdemokraten in Thüringen. Großkotzig als Königsmacher durch die Landschaft schaukeln, persönliche Animositäten ausleben, Links ein bisschen blinken und dann schnell rechts um die Ecke.
    Hubert Ulrich ist mir aus der Vergangenheit jedenfalls nicht als jemand bekannt, für den ich meine Hand ins Feuer legen würde…

    @Till: Stimmt. Interessant, dass das immer ostdeutsche sind. Hängt vlt. an der anderen Rolle die Frauen in der DDR hatten. Komisch, dass das bei der LiPa nicht so wirkt.

  6. filtor

    da bin ich ja mal gespannt darauf, ob nicht einiges von dem, was hier über die SPD gesagt wurde, nun angesichts der schwarz-gelb-grünen koalition im saarland auch für die grünen gilt…
    übrigens echt ganz böse und gemein der lafontaine, der vor der wahl darauf hinwies, dass sich schwarz(-gelb) ärgern werde, wer grün wählt.

  7. thd

    Ohne die Entscheidung des „etwas zu groß geratenen grünen Kreisverbands“ (Cem Özdemir Volker Beck) im Saarland gutheißen oder verteidigen zu wollen, aber: Lafontaine hat schon gehörig das seinige dazu beigetragen, dass das eine self-fulfilling prophecy wird…

  8. Till

    Ein entscheidender Unterschied zwischen Thüringen und dem Saarland: in Thüringen scheint die Parteibasis über die Entscheidung in die Luft zu gehen (oder zu implodieren). Im Saarland wurde die Entscheidung breit mitgetragen. Aus meiner Sicht heißt das v.a.: Jamaika im Saarland steht jetzt unter gehörigem Erfolgsdruck.

  9. rabe

    Zum Saarland:

    „«Jamaika» im Saarland zeigt auch in Eschweiler Wirkung. Als Reaktion auf den Beschluss der Saar-Grünen, mit CDU und FDP koalieren zu wollen, hat der Fraktions-Vize der Grünen im Eschweiler Rat, Willi Schürmann, seinen Austritt aus der Fraktion erklärt…
    Willi Schürmann hat am Dienstag seine Beitrittserklärung zur Partei «Die Linke» abgeschickt.“
    http://www.az-web.de/lokales/eschweiler-detail-az/1080860?_link=&skip=&_g=Gruene-Mitbegruender-Schuermann-setzt-jetzt-auf-die-Linke.html

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