Abschied von der Doppelspitze?

Der grüne Landesvorstand hat Winfried Kretschmann als Spitzenkandidaten und Bärbl Mielich MdL, Gisela Splett MdL sowie Andreas Schwarz (GAR-Vorsitzender) als Spitzenteam vorgeschlagen. „Ernannt“ (so die PM) werden sollen sie auf einer Landesausschusssitzung am 26.6. in Mannheim. Daran könnte ich jetzt viel rummäkeln: Wieso wird vom LaVo überhaupt „vorgeschlagen“ und nicht ausgeschrieben? Wieso entscheidet der Landesausschuss (kleiner Parteitag) und keine LDK? Aber ich finde etwas anderes interessanter: Verabschieden sich die Grünen langsam aber sicher von der Doppelspitze? Schließlich ist Kretschmann alleiniger Fraktionsvorsitzender und alleiniger Spitzenkandidat und die Doppelspitze wird aus verschiedensten Motiven immer mal wieder angegriffen.

Für die Partei gilt ein Abschied sicher nicht. Eine Kurzrecherche hat ergeben, dass 15 von 16 Landesverbänden daran festhalten. Nur die GAL in Hamburg macht da eine Ausnahme. In den Fraktionen – häufig die eigentlichen Machtzentren – sieht es da allerdings völlig anders aus. Nur noch zwei Fraktionen (Berlin und Bayern) werden noch von einer Doppelspitze geführt, alle anderen 11 haben nur noch eine/n Vorsitzende/n. In 3 Landesparlamenten sind wir nicht vertreten.
Auf den ersten Blick schlägt sich das auch auf die Geschlechterverteilung durch. Sieben männlichen Fraktionsvorsitzenden stehen vier Weibliche gegenüber. Wenn man allerdings bedenkt, dass ohne Regierungsbeteiligungen in Bremen und Hamburg die Spitzenkandidatinnen Karolin Linnert und Christa Goetsch wahrscheinlich auch Vorsitzende wären, ist es fast wieder ausgeglichen.
Das führt wieder zur Frage, wie es bei den SpitzenkandidatInnen aussieht. Es zeigt sich das gleiche Bild: 12 Landesverbände gingen mit einem/einer KandidatIn ins Rennen, vier entschieden sich für ein Duo. Von den 12 MonokandidatInnen waren allerdings 2/3 (also acht) weiblich. Wer eine weibliche Spitzenkandidatin hat, hat dann auch eine weibliche Fraktionsvorsitzende. Bei den wenigen Doppelspitzenkandidaturen profitiert in der Regel der männliche Part, in dem er den Fraktionsvorsitz übernimmt.

Kurz: Die Doppelspitze hat bei zentralen politischen Funktionen nur noch Minderheitenstatus, allerdings hat sich das (zumindest momentan) in der Gesamtschau nicht so auf die Geschlechterverteilung durchgeschlagen, wie ich erwartet habe.

Ist also alles in Butter? Sicher nicht. Sowohl Monokandidaturen als auch Monovorsitze haben die Tendenz Politik als „One-Man/Woman-Show“ zu betreiben und Macht und Aufmerksamkeit zu konzentrieren. Die Doppelspitz steht dagegen für Vielfalt und Machtbegrenzung. Dass Medien nach Personalisierung verlangen, ist eine Realität. Nach meinem Eindruck lief das aber bei vergangenen Wahlkämpfen deshalb nicht schlechter.

7 Kommentare zu “Abschied von der Doppelspitze?”

  1. Henning

    Gab’s in Baden-Württemberg bei der Landtagswahl denn jemals eine Doppelspitze? Die letzten beiden Male jedenfalls nicht. Insofern kann man da auch keinen Trend draus ablesen.

  2. Timothy Simms

    Es wäre ja auch noch zu fragen, ob die Nicht-Partei-Ämter irgendwelchen Beschränkungen unterliegen, für die Grüns gar nichts können. Also z.B. eine Landtagsgeschäftsordnung und eine Landtagsverwaltung Doppelspitzen in Fraktionen ausschließen.

  3. thd

    @Tim: Selbst wenn das so wäre, stellte dies höchstens ein „Feigenblatt“ dar: Eine solche Vorschrift könnte – wenn sie überhaupt vereinbar wäre mit der Abgeordnetenfreiheit – wenn überhaupt nur im „Außenverhältnis“, also vor allem gegenüber der Landtagsverwaltung gelten. Wie man „intern“ Entscheidungsprozesse und Führungsaufgaben regelt, kann dadurch ohnehin nicht beeinflusst werden. Und auch was die ggf. höhere Bezahlung von „offiziellen“ Fraktionsvorsitzenden angeht – das ist nichts, was man nicht intern umverteilen könnte. Oder man einigt sich darauf, den „offiziellen“ Fraktionsvorsitz nach der Hälfte der Legislatur entsprechend wechseln zu lassen. Also: Ausrede.

  4. Till

    Ohne da jetzt deutlicher zu werden: es gibt durchaus Personen, die das Spitzenteam als „Hin zu mehr Doppelspitze“ interpretieren.

  5. Tim

    @thd
    war nicht als ausrede gemeint, sondern eher die frage danach, ob die zahlen was fraktionen anbelangt nicht auch extern erklärbar sind.

    aber: wie interne entscheidungsprozeße laufen, hat aber ohnehin nicht unbedingt etwas mit den offiziellen strukturen zu tun…

    meine prognose ist, dass – unbeschadet ob es jetzt ein spitzenteam, eine doppeltspitze oder einen spitzenkandidaten bei der LTW gibt – de facto kretschmann als spitzenkandidat wahrgenommen wird. und dass in der Landesgeschäftsstelle vermutlich ganz viele plakate der jeweils anderen „spitzen“ liegenbleiben werden, weil kein KV die plakatieren wird.

    das ist mE der fluch einer personalisierung von wahlkämpfen. ich sehne mich ja in die zeit zurück, als es bei grüns nur themenplakate gab…

  6. jk

    @Henning: k.A. Ich habe nur kurz den Ist-Zustand recherchiert und vorausgesetzt, dass es früher stärkere Aversionen gegen Fokussierung auf einzelne Personen gab.

    @Till: Ist auch besser als nur ein Spitzenkandidat. Skepsis ist aber dennoch angebracht. Medial wir es wahrscheinlich – da gebe ich Tim recht – kein Spitzenteam geben.

    @Tim: In Niedersachsen wurden die Spitzenkandidaten bei der letzten Wahl nicht plakatiert und trotzdem ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Das hängt immer von den jeweiligen Personen und Situationen ab. Reine Themenplakate sind zwar schön aber irgendwo auch Ausdruck einer Lebenslüge. Politik wird von Personen gemacht und durch verschiedene Personen auch unterschiedlich.

  7. Till

    @jk: Zur Auflösung von Hennings Frage: es gab bisher *immer* nur einen (immer männlichen) Spitzenkandidaten (ohne Team drumherum).

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