GruenesFreiburg

So ironisch oder auch naiv die Rede vom rot-grünen Atom“konsens“ angesichts der zynischen (und in den Augen vieler: erwartbaren) „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“-Haltung der Atomindustrie momentan auch wirken mag: Angesichts der Bilder der Großdemo in Berlin am Wochenende kann man den Eindruck gewinnen, dass dem „Konsens“-Begriff eine andere, viel gewichtigere Bedeutung zugewachsen ist – die eines Konsens der Bürgerinnen und Bürger.

Zwar mag es keine wirkliche Einigung mit der Atomindustrie gegeben haben, aber das, was rot-grün formuliert hat, könnte sich nun als gesellschaftlicher Konsens, als „Atom-Kompromiss der Bevölkerung“ erweisen. Nicht nur hier liest und hört man den Satz „Der Atomkonsens [muss] bleiben, wie er ist.“ Vielleicht ist es das, was die schwarz-gelbe Regierung unterschätzt, vielleicht ist es das, was die Anti-AKW-Bewegung, was auch rot-grün tatsächlich geschafft hat: Die Überzeugung von der Notwendigkeit eines Ausstiegs aus der Atomkraft tief in der Bevölkerung zu verankern.

Mit einiger Sicherheit jedenfalls ist es der drohende „Ausstieg aus dem Ausstieg“, der heute wieder viele auf die Straße bringt, die in den vergangenen Jahren nicht mehr auf Anti-AKW-Demos waren. Viele scheint gerade das Rühren an dem „Burgfrieden“, der im langsamen, auf Jahre gestreckte Ausstieg aus der deutschen Kernenergieerzeugung gefunden zu sein schien, zu empören – zumal alle Zeichen darauf hindeuten, dass die jetzt beschlossene Laufzeitverlängerung mit vernünftiger, zukunftsorientierter Energiepolitik so wenig zu tun hat wie mit einer „Brückentechnologie“ ins Erneuerbare-Zeitalter. Waren dies Argumente, die Ende der 90er Jahre vielleicht wirklich noch gegen einen sofortigen Ausstieg sprachen, wird allein der Ausbau der erneuerbaren Energien die Atomkraft bis zum Atomkonsens-Ablaufdatum überkompensiert haben – und zwar belegt durch unabhängige wissenschaftliche Studien, nicht durch die Stellungnahmen interessengetriebener Lobbyverbände, die immer noch von „Stromlücken“ faseln.

Geradezu zynisch wirkt es da, wenn CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe meint „Rot-Grün ist seinerzeit ohne taugliches Konzept in den Ausstieg aus der Kernkraft gerannt.“ (taz) – das genaue Gegenteil ist der Fall. Und die CDU rennt nun ohne jegliches Sachargument gegen die Laufzeitverlängerungs-Wand. Hoffen wir, dass der Aufprall schmerzhaft wird. Im November im Wendland, im Frühjahr in Baden-Württemberg und spätestens 2013 im Bund.

Atomkraft? Nicht schon wieder…

Der Beitrag wurde am Montag, den 20. September 2010 um 09:43 Uhr von thd veröffentlicht und wurde unter Grüne, Politik, Umwelt abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.