Ich hätte ja nicht gedacht, dass ich TV Südbaden mal lobend für „investigativen Journalismus“ erwähnen würde – in einer Stadt wie Freiburg Region wie Südbaden, die von einem einzigen Medienunternehmen dominiert wird, kommt aber wohl auch einem Regional-Shopping-und-Kochsendungskanal an der einen oder anderen Stelle wichtige Bedeutung zu. Und zwar insbesondere dann, wenn es um die […]
wir haben alle schon gespannt darauf gewartet, was Ihr zum Bildungsstreik sagen werdet und Ihr habt uns natürlich nicht enttäuscht – jedenfalls nicht völlig.
Die Urteile des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs gegen die Freiburger Alkoholverbote sind rechtskräftig – wie der vom akj beauftragte Anwalt heute mitteilte, hat die Stadt Freiburg innerhalb der gesetzlichen Frist keine BerufungsNichtzulassungsbeschwerde (gegen die Nichtzulassung der BerufungRevision durch den VGH) erhoben, wodurch die Urteile in Rechtskraft erwachsen, also nicht mehr anfechtbar sind. Ob dies auch das endgültige […]
Wie mir eben berichtet wurde, hat die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen die beiden Vorstandsmitglieder des KTS-Trägervereins eingestellt. Es handelt sich dabei um eine Einstellung nach § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung (StPO) – also um eine Einstellung „erster Güte“ wegen mangelndem Tatverdacht. Man könnte auch von einem „Freispruch auf Ermittlungsebene“ sprechen.
Oh Mann. Es gibt Partei“jugend“organisationen, die auch echt jeden Honoratiorenmist ihrer Altvorderen mitmachen. Aber halt: Ich tue der JU unrecht. Sie zeigt einmal mehr ihr progressives, die Entwicklung der CDU vorantreibendes Potential – auf die Idee, einen „stellvertretenden Ehrenvorsitzenden“ zu ernennen, ist nämlich noch nicht mal die gekommen… Dank an David für den Hinweis.
Wie die BZ verkündet, ist Kirchbachs Bewerbung um das Oberbürgermeisteramt jetzt offiziell. Wenn er sich geschickt anstellt, kann er trotz einer möglichen Unterstützung Dieter Salomons durch die CDU ein ernsthafter Konkurrent werden. Nach meinem persönlichen Eindruck (ich habe ihn vlt. 3 Mal erlebt) repräsentiert er in gewisser Weise das genaue Gegenteil zum Amtsinhaber: Dieter ist […]
Ist das grüne Zweitstimmenergebnis in Freiburg mit 22,8 % im Wahlkreis und 25,3 % in den städtischen Wahlbezirken zwar nach wie vor sehr gut, so hat überraschenderweise (?) allein das merkliche Plus von 1,9 Prozentpunkten in den Umlandgemeinden dazu geführt, dass die Grünen in Freiburg im Vergleich zu 2005 keinen Verlust hinnehmen mussten – in den […]
Daniel Sanders Videoblog gilt schon länger als besondere Köstlichkeit in der Kategorie „Wie verwende ich Web 2.0 gegen mich selbst.“ Diesmal erklärt er uns, warum man ihm die Erststimme geben sollte. Es gibt natürlich noch mehr bestechende Gründe ihn zu wählen. Zum Beispiel: – Daniel Sander – Deutschland braucht mehr Hinterbänkler! – Daniel Sander – […]
Großer Erfolg für den Freiburger akj und den Antragsteller John Philipp Thurn: Beide Freiburger Alkoholverbote wurden nach der Verhandlung am vergangenen Donnerstag heute vom baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) für rechtswidrig und damit unwirksam erklärt. Der VGH folgte dabei hinsichtlich des Alkoholverbots im sog. „Bermuda-Dreieck“ der Argumentation des Antragstellers – dieses sei nicht zulässig, da mit dem Alkoholkonsum […]
Wie ich gerade per SMS erfahren habe, ist die heutige mündliche Verhandlung vor dem baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) über die Normenkontrollanträge gegen die Freiburger Alkoholverbote aus Sicht des Antragstellers wohl tendenziell positiv verlaufen: Der vorsitzende Richter Karl-Heinz Weingärtner machte während der Verhandlung Bedenken sowohl hinsichtlich der Bestimmtheit der sog. „Randgruppen-Verordnung“ als auch hinsichtlich der dem Alkoholverbot […]
