GruenesFreiburg

Die Urteile des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs gegen die Freiburger Alkoholverbote sind rechtskräftig – wie der vom akj beauftragte Anwalt heute mitteilte, hat die Stadt Freiburg innerhalb der gesetzlichen Frist keine BerufungsNichtzulassungsbeschwerde (gegen die Nichtzulassung der BerufungRevision durch den VGH) erhoben, wodurch die Urteile in Rechtskraft erwachsen, also nicht mehr anfechtbar sind. Ob dies auch das endgültige […]

Es nervt einfach Die Regierungsbildung im Saarland hat mal wieder regen Diskussionsstoff beim allseits beliebten Thema „Wer mit wem?“ ausgelöst. Es werden fleißig Papiere geschrieben und gebloggt und gebloggt und gebloggt, was das Zeug hält. Während des Wahlkampfes und bis zur Regierungsbildung kann man in kein Medium mit politischer Berichterstattung schauen, ohne dass man zum […]

Wie die BZ verkündet, ist Kirchbachs Bewerbung um das Oberbürgermeisteramt jetzt offiziell. Wenn er sich geschickt anstellt, kann er trotz einer möglichen Unterstützung Dieter Salomons durch die CDU ein ernsthafter Konkurrent werden. Nach meinem persönlichen Eindruck (ich habe ihn vlt. 3 Mal erlebt) repräsentiert er in gewisser Weise das genaue Gegenteil zum Amtsinhaber: Dieter ist […]

Der Thüringer Koalitionskindergarten ist vorbei und die SPD hat mal wieder ihre beachtenswerte Fähigkeit zur Selbstzerstörung bewiesen. Nach 20 Jahren CDU-Filz und dem Wahlversprechen eines Wechsel wäre Rot-Rot-Grün ein Aufbruch für Thüringen gewesen. Die SPD muss sich nicht wundern, wenn sie bei den nächsten Wahlen baden geht. Mit demotivierten Anhängern und Mitgliedern, eingezwängt zwischen einer […]

MeinungsforscherInnen diesmal besser Wie sich viele sicher noch erinnern lagen die Umfragen zur Bundestagswahl 2005 voll daneben. Ein Sieg von Schwarz-Gelb war vollmundig vorhergesagt worden. Gott sei Dank, hatten sie Unrecht. Diesmal sah es etwas anders aus.

Ist das grüne Zweitstimmenergebnis in Freiburg mit 22,8 % im Wahlkreis und 25,3 % in den städtischen Wahlbezirken zwar nach wie vor sehr gut, so hat überraschenderweise (?) allein das merkliche Plus von 1,9 Prozentpunkten in den Umlandgemeinden dazu geführt, dass die Grünen in Freiburg im Vergleich zu 2005 keinen Verlust hinnehmen mussten – in den […]

Zumindest bei den u-18-Wahlen in Baden-Württemberg. Bundesweit sind wir knapp hinter der SPD. Interessant sind auch die Ergebnisse der Tierschutzpartei und der Piraten, erschreckend die der NPD und Co. In Sachsen ist es da allerdings noch übler.

Gedanken zur Demokratie im Koalitionsdschungel „Jamaika“ oder „Rot-rot-grün“ – dass diese beiden Alternativen im Saarland nun erstmals als ernsthafte Koalitionsoptionen im Raum stehen zeugt davon, dass die Bundesrepublik tatsächlich im Fünf-Parteien-System angekommen zu sein scheint. Und es zeugt in meinen Augen von einem vielleicht sogar grundlegenden Wandel im demokratischen System der Bundesrepublik. Dieses war zwar […]

Mit einer spntanen Wahlparty und zwei Flaschen Sekt haben Freunde und ich gestern den Abend begangen. Wiedereinzug in den Thüringer Landtag nach 15 Jahren, Festigung der Position in den für Grünen schwierigen Bundesländern Sachsen und Saarland plus Regierungsoptionen sind ein guter Grund die Korken knallen zu lassen. Ein schwerer Wehmutstropfen sind die NPD-Ergebnisse. Zwar sind […]

…wer Böses dabei denkt. Aber zunächst zum „Setting“: Es wird ein heißes Rennen – prognostiziert sogar das Haus- und Hofberichterstattungs“blättle“ aller Freiburger Amtsinhaber: Bei der Bundestagswahl am 27. September geht’s hinsichtlich der Erststimmen in Freiburg um die sprichwörtliche Wurst. Spätestens seitdem die grüne Freiburger Bundestagsabgeordnete und baden-württembergische Spitzenkandidatin Kerstin Andreae das Motto „Keine Stimme für […]