Archiv der Kategorie ‘Grüne‘

Gernot Erlers „Angst“ vor den Überhangmandaten – ein Schelm…

Dienstag, den 21. Juli 2009

…wer Böses dabei denkt. Aber zunächst zum „Setting“: Es wird ein heißes Rennen – prognostiziert sogar das Haus- und Hofberichterstattungs“blättle“ aller Freiburger Amtsinhaber: Bei der Bundestagswahl am 27. September geht’s hinsichtlich der Erststimmen in Freiburg um die sprichwörtliche Wurst. Spätestens seitdem die grüne Freiburger Bundestagsabgeordnete und baden-württembergische Spitzenkandidatin Kerstin Andreae das Motto „Keine Stimme für […]

Die Grenzen des Koalitionsvertrags: Die SPD und die Wahlrechtsreform

Montag, den 29. Juni 2009

Nach Berichten im Spiegel (Link zu Spiegel-Online) und in der taz erwägt die SPD, am Freitag einem Gesetzenwurf der Grünen Bundestagsfraktion [PDF] zur Änderung des im Juli 2008 vom BVerfG für verfassungswidrig erklärten Bundeswahlrechts zuzustimmen. Für verfassungswidrig wurde das Wahlrecht wegen einer Auswirkung erklärt, die „negatives Stimmgewicht“ genannt wird: In bestimmten Fällen kann es dazu […]

akj veröffentlicht Bericht der Demobeobachtung [Update 22.07.2009]

Donnerstag, den 18. Juni 2009

Der arbeitskreis kritischer juristinnen und juristen (akj) Freiburg hat inzwischen seinen Demobeobachtungs-Bericht zur gestrigen Großdemonstration des Bündnisses Bildungsstreik 2009 veröffentlicht. Für Kopfschütteln sorgte einmal mehr das Verhalten des Rubsamen-geführten Amts für öffentliche Ordnung unter CDU-Bürgermeister Neideck: Mit völlig überzogenen Auflagen bedachte es die im Vorfeld als extrem gefährlich eingestufte Demonstration – und schickte diese trotz […]

UL hoch 4, CDU und die Zusammenarbeit im neuen Gemeinderat

Dienstag, den 16. Juni 2009

Obwohl ich eine Fortsetzung  versprochen habe, gibt es heute erstmal keine weitere Wahlanalyse, stattdessen ein paar Gedanken zu zwei Artikeln aus der heutigen BZ. Einerseits hat die Linke Liste verkündet, dass sie weiterhin gern mit Kulturliste und Unabhängigen Frauen eine Fraktion bilden würden und darüber hinaus noch die Grün-Alternativen mit ins Boot holen wollen. Die […]

Liste 2, Platz 22: Drei Stimmen für Johannes Waldschütz

Donnerstag, den 4. Juni 2009

Am Sonntag ist Kommunalwahl. Auf der Liste der Grünen (Liste 2), trete ich auf Platz 22 an. Da jede Stimme hart verdient sein soll, will ich hier die Gelegenheit nutzen, noch einmal drei Themengebiete (jeweils eines pro Stimme) mit je drei Forderungen zu nennen, für die ich mich einsetzen werde. Wer nur einen kurzen Überblick […]

Ergänzung unseres Impressums & neue Header-Grafik

Samstag, den 23. Mai 2009

Auf recht eindringliche Bitten seitens des Kreisvorstands der Freiburger Grünen haben wir unserem Impressum einen Absatz über das „Verhältnis zur Partei Bündnis90/Die Grünen“ vorangestellt. Anscheinend kam es in jüngerer Zeit wiederholt zu Verwechslungen unseres Blogs mit einer offiziellen Partei-Website – einige Leser_innen hielten GruenesFreiburg anscheinend für die Internetpräsenz der Freiburger Grünen (wie hier in einem […]

Wir sind gesperrt!

Freitag, den 22. Mai 2009

www.jugendschutzprogramm.de ist eine Webseite auf der sich Eltern einen Filter runterladen können, der dann wiederum den Zugang zu bestimmten jugendgefährdeten Seiten sperrt. Durchforstet man die Kategorien nach denen Seiten gesperrt werden, so scheint es sich hauptsächlich um Erotik zu handeln, weitere Kategorien: Gewalt, Glücksspiel, Drogen und politischer Extremismus. Neben einer Vollsperre gibt es auch noch […]

Möchtegern-Skandal der GAF

Freitag, den 15. Mai 2009

Die Grüne Alternative Freiburg versucht sich an einer Skandalisierung der in den Kommentaren zu einem anderen Artikel auf diesem Blog schon diskutierten Absage einer Diskussionsveranstaltung von Radio Dreyeckland durch die Freiburger Grünen. Treffender Kommentar dazu von Till, dem ich mich in seiner Kritik ohne Weiteres anschließen möchte.

„Jugend“ reduziert (Update 14.5. 2009)

Dienstag, den 12. Mai 2009

Vor Kurzem wurde der Ring politischer Jugend (RPJ) Freiburg – der kommunale Zusammenschluss (partei-) politischer Jugendorganisationen – anlässlich der Kommunalwahlen wiederbelebt. In der BZ konnte man jetzt von den ersten Aktivitäten lesen: Eine ErstwählerInnenparty mit 20 KandidatInnen von JU, Jusos und Julis. Wohl öffentlich noch nicht bekannt aber auch geplant, ist ein gemeinsamer Flyer mit […]

CDU-Kandidat Ante Bürgermeister von Merzhausen

Sonntag, den 3. Mai 2009

Der heutige 2. Wahlgang hat es entschieden: Wie die Badische Zeitung berichtet, ist der parteilose, aber von der Merzhauser CDU-Fraktion unterstützte Christian Ante mit 36,96 % der Stimmen (absolut: 852 Stimmen) im zweiten Wahlgang zum Bürgermeister der an Freiburg grenzenden Gemeinde gewählt worden. Auf Platz 2 rangiert der unabhängige Kandidat Harald Krapp mit 29,15 % (672) der Stimmen, auf […]