Archiv der Kategorie ‘Politik‘

Es geht auch ohne: Eine Polemik gegen Koalitionen und ihre Debatten

Samstag, den 17. Oktober 2009

Es nervt einfach Die Regierungsbildung im Saarland hat mal wieder regen Diskussionsstoff beim allseits beliebten Thema „Wer mit wem?“ ausgelöst. Es werden fleißig Papiere geschrieben und gebloggt und gebloggt und gebloggt, was das Zeug hält. Während des Wahlkampfes und bis zur Regierungsbildung kann man in kein Medium mit politischer Berichterstattung schauen, ohne dass man zum […]

Strafverfahren gegen Vorstände des KTS-Trägervereins eingestellt

Donnerstag, den 15. Oktober 2009

Wie mir eben berichtet wurde, hat die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen die beiden Vorstandsmitglieder des KTS-Trägervereins eingestellt. Es handelt sich dabei um eine Einstellung nach § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung (StPO) – also um eine Einstellung „erster Güte“ wegen mangelndem Tatverdacht. Man könnte auch von einem „Freispruch auf Ermittlungsebene“ sprechen.

Sander nun „Ehrenvorsitzender“ der „Jungen“ Union

Mittwoch, den 7. Oktober 2009

Oh Mann. Es gibt Partei“jugend“organisationen, die auch echt jeden Honoratiorenmist ihrer Altvorderen mitmachen. Aber halt: Ich tue der JU unrecht. Sie zeigt einmal mehr ihr progressives, die Entwicklung der CDU vorantreibendes Potential – auf die Idee, einen „stellvertretenden Ehrenvorsitzenden“ zu ernennen, ist nämlich noch nicht mal die gekommen… Dank an David für den Hinweis.

Kirchbach vs. Salomon

Freitag, den 2. Oktober 2009

Wie die BZ verkündet, ist Kirchbachs Bewerbung um das Oberbürgermeisteramt jetzt offiziell. Wenn er sich geschickt anstellt, kann er trotz einer möglichen Unterstützung Dieter Salomons durch die CDU ein ernsthafter Konkurrent werden. Nach meinem persönlichen Eindruck (ich habe ihn vlt. 3 Mal erlebt) repräsentiert er in gewisser Weise das genaue Gegenteil zum Amtsinhaber: Dieter ist […]

Die Thüringer SPD oder Wie zerstöre ich mich selbst?

Donnerstag, den 1. Oktober 2009

Der Thüringer Koalitionskindergarten ist vorbei und die SPD hat mal wieder ihre beachtenswerte Fähigkeit zur Selbstzerstörung bewiesen. Nach 20 Jahren CDU-Filz und dem Wahlversprechen eines Wechsel wäre Rot-Rot-Grün ein Aufbruch für Thüringen gewesen. Die SPD muss sich nicht wundern, wenn sie bei den nächsten Wahlen baden geht. Mit demotivierten Anhängern und Mitgliedern, eingezwängt zwischen einer […]

Kleinigkeiten zur Wahl

Mittwoch, den 30. September 2009

MeinungsforscherInnen diesmal besser Wie sich viele sicher noch erinnern lagen die Umfragen zur Bundestagswahl 2005 voll daneben. Ein Sieg von Schwarz-Gelb war vollmundig vorhergesagt worden. Gott sei Dank, hatten sie Unrecht. Diesmal sah es etwas anders aus.

Umland „rettet“ grünes Zweitstimmen-Ergebnis in Freiburg [Update 2]

Montag, den 28. September 2009

Ist das grüne Zweitstimmenergebnis in Freiburg mit 22,8 % im Wahlkreis und 25,3 % in den städtischen Wahlbezirken zwar nach wie vor sehr gut, so hat überraschenderweise (?) allein das merkliche Plus von 1,9 Prozentpunkten in den Umlandgemeinden dazu geführt, dass die Grünen in Freiburg im Vergleich zu 2005 keinen Verlust hinnehmen mussten – in den […]

Grüne stärkste Kraft

Samstag, den 19. September 2009

Zumindest bei den u-18-Wahlen in Baden-Württemberg. Bundesweit sind wir knapp hinter der SPD. Interessant sind auch die Ergebnisse der Tierschutzpartei und der Piraten, erschreckend die der NPD und Co. In Sachsen ist es da allerdings noch übler.

Daniel Sander erklärt die Welt

Dienstag, den 8. September 2009

Daniel Sanders Videoblog gilt schon länger als besondere Köstlichkeit in der Kategorie „Wie verwende ich Web 2.0 gegen mich selbst.“ Diesmal erklärt er uns, warum man ihm die Erststimme geben sollte. Es gibt natürlich noch mehr bestechende Gründe ihn zu wählen. Zum Beispiel: – Daniel Sander – Deutschland braucht mehr Hinterbänkler! – Daniel Sander – […]

Die neue (?) Beliebigkeit

Donnerstag, den 3. September 2009

Gedanken zur Demokratie im Koalitionsdschungel „Jamaika“ oder „Rot-rot-grün“ – dass diese beiden Alternativen im Saarland nun erstmals als ernsthafte Koalitionsoptionen im Raum stehen zeugt davon, dass die Bundesrepublik tatsächlich im Fünf-Parteien-System angekommen zu sein scheint. Und es zeugt in meinen Augen von einem vielleicht sogar grundlegenden Wandel im demokratischen System der Bundesrepublik. Dieses war zwar […]