Afghanistan-Diskussion bei den Freiburger Grünen In 8 Tagen steht sie an, die von der „Basis“ eingeforderte Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) der Grünen zur Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan. Höchste Zeit also auch für die Freiburger Grünen, das Thema zu diskutieren und ihre 7 Vertreter für diesen „Sonderparteitag“ zu wählen – also war am […]
Bei den G8-Gipfel der letzten Jahre sind die Abläufe immer die gleichen. Auf der einen Seite Karnevalsstimmung und friedlicher Protest auf der anderen Seite brennende Autos, Verletzte und ein Polizeiaufgebot wie im Bürgerkrieg.
In Österreich ist es schon so weit. ÖVP- und SPÖ Abgeordnete diskutieren über die Einführung des Mehrheitswahlrechts. Warum? Die Antwort ist einfach. Im österreichischen Parlament sitzen 5 Parteien, genausoviele wie im Deutschen Bundestag. Eine einfache Regierungsbildung, d.h. im allgemeinen eine Zweiparteienkoalition, kann sich auf keine Mehrheit stützen, es sei denn die zwei großen versuchen es […]
Trotz Kopfschmerzen hatte ich mir gestern abend die Zeit genommen für einen Vortrag von Andreas Zumach (UNO-Korrespondent der taz in Genf) im Rahmen des Colloquium Politicum der Uni Freiburg mit dem Titel „Das Weißbuch der Bundeswehr und die kommenden Kriege. Energieressourcen, Terrorbekämpfung, Menschenrechte, Machtgewinn – Um was geht es beim Einsatz deutscher Soldaten im Ausland?“. […]
