Wie die BZ verkündet, ist Kirchbachs Bewerbung um das Oberbürgermeisteramt jetzt offiziell. Wenn er sich geschickt anstellt, kann er trotz einer möglichen Unterstützung Dieter Salomons durch die CDU ein ernsthafter Konkurrent werden.
Nach meinem persönlichen Eindruck (ich habe ihn vlt. 3 Mal erlebt) repräsentiert er in gewisser Weise das genaue Gegenteil zum Amtsinhaber: Dieter ist rhetorisch versiert, eloquent und gerne auch mal direkt (um es nett zu formulieren). Kirchbach ist eher leise, zurückhaltend, ein netter Kerl, mit dem man gerne ein Bier in irgendeiner Kneipe trinken würde. Er ist jemand, der – trotz seines Säulen-Auftrittes – in der Lage ist, Unterstützung bei Linken und Alternativen zu bekommen und gleichzeitig auch das Bürgertum anzusprechen. Zudem sind nach meinem Erleben die Böhme-Jahre mittlerweile kaum noch im Bewusstsein.
Kurz zusammengefasst: Unter Umständen ein ernsthafter Konkurrent für Dieter Salomon.
Der Thüringer Koalitionskindergarten ist vorbei und die SPD hat mal wieder ihre beachtenswerte Fähigkeit zur Selbstzerstörung bewiesen. Nach 20 Jahren CDU-Filz und dem Wahlversprechen eines Wechsel wäre Rot-Rot-Grün ein Aufbruch für Thüringen gewesen. Die SPD muss sich nicht wundern, wenn sie bei den nächsten Wahlen baden geht. Mit demotivierten Anhängern und Mitgliedern, eingezwängt zwischen einer Strukturkonservativen Union, die voraussichtlich mit dem selben Personal wie zu Althaus-Zeiten agieren wird, einer gestärkten Linken und dem kreativen Potenzial der Grünen, hat sie schlechte Karten. Sachsen lässt grüßen. Den ganzen Beitrag lesen »
Wie sich viele sicher noch erinnern lagen die Umfragen zur Bundestagswahl 2005 voll daneben. Ein Sieg von Schwarz-Gelb war vollmundig vorhergesagt worden. Gott sei Dank, hatten sie Unrecht. Diesmal sah es etwas anders aus. Den ganzen Beitrag lesen »
Ist das grüne Zweitstimmenergebnis in Freiburg mit 22,8 % im Wahlkreis und 25,3 % in den städtischen Wahlbezirken zwar nach wie vor sehr gut, so hat überraschenderweise (?) allein das merkliche Plus von 1,9 Prozentpunkten in den Umlandgemeinden dazu geführt, dass die Grünen in Freiburg im Vergleich zu 2005 keinen Verlust hinnehmen mussten – in den städtischen Wahlbezirken beträgt dieser nämlich 0,9 Prozentpunkte. Vergleicht man die prozentualen Ergebnisse von 2005 und 2009 miteinander ergibt sich für das Stadtgebiet damit ein Verlust von 3,44 %; der Blick auf die absoluten Zahlen ergibt (wegen der geringeren Wahlbeteiligung 2009) sogar einen Verlust von 7,09 % im Stadtgebiet.
Zumindest bei den u-18-Wahlen in Baden-Württemberg.
Bundesweit sind wir knapp hinter der SPD.
Interessant sind auch die Ergebnisse der Tierschutzpartei und der Piraten, erschreckend die der NPD und Co. In Sachsen ist es da allerdings noch übler.
Daniel Sanders Videoblog gilt schon länger als besondere Köstlichkeit in der Kategorie „Wie verwende ich Web 2.0 gegen mich selbst.“ Diesmal erklärt er uns, warum man ihm die Erststimme geben sollte.
Es gibt natürlich noch mehr bestechende Gründe ihn zu wählen. Zum Beispiel:
- Daniel Sander – Deutschland braucht mehr Hinterbänkler!
- Daniel Sander – Weil wir sonst nichts zu lachen haben!
- Daniel Sander – Weil nur französische AKWs gefährlich sind!
- Daniel Sander – Niemand sonst kann so schön durch die Weinberge hüpfen!
„Jamaika“ oder „Rot-rot-grün“ – dass diese beiden Alternativen im Saarland nun erstmals als ernsthafte Koalitionsoptionen im Raum stehen zeugt davon, dass die Bundesrepublik tatsächlich im Fünf-Parteien-System angekommen zu sein scheint. Und es zeugt in meinen Augen von einem vielleicht sogar grundlegenden Wandel im demokratischen System der Bundesrepublik. Dieses war zwar schon immer auf einen „Parteienstaat“ ausgerichtet – mit den jetzigen Entwicklungen – und unter den momentanen politischen Bedingungen – wandert aber noch mehr Entscheidungsmacht weg von den WählerInnen hin zu den EntscheidungsträgerInnen in den Parteien.
Man muss sich nur einmal die krass unterschiedlichen Regierungsprogramme vorstellen, die bei „Jamaika“ einerseits und bei „Rot-rot-grün“ andererseits im Raum stehen und ihre Legitimation aus ein und demselben Wahlergebnis ableiten würden, um sich bewusst zu werden, wie stark der Einfluss der WählerInnen selbst auf die „großen Linien“ der Regierungspolitik schwindet. Zudem hängt es – jedenfalls in der Saarland-Situation, die zukünftig aber keineswegs ungewöhnlich sein dürfte – allein von einer Partei ab, welches dieser beiden Regierungsbündnisse schließlich an die Macht kommt: Nämlich von den Grünen (in anderen Konstellationen könnte diese Rolle auch der FDP zufallen).
Mit einer spntanen Wahlparty und zwei Flaschen Sekt haben Freunde und ich gestern den Abend begangen. Wiedereinzug in den Thüringer Landtag nach 15 Jahren, Festigung der Position in den für Grünen schwierigen Bundesländern Sachsen und Saarland plus Regierungsoptionen sind ein guter Grund die Korken knallen zu lassen. Ein schwerer Wehmutstropfen sind die NPD-Ergebnisse. Zwar sind sie in Thüringen nicht drin, aber das Ergebnis ist mehr Ausdruck der Etablierung als des Scheiterns. Rechtsextremismus hat – das bestätigen auch die Untersuchungen des „Thüringen-Monitor“ – breiten Rückhalt in der Bevölkerung, was die CDU lange Jahre ignoriert hat. Für Sachsen gilt das noch mehr. Den ganzen Beitrag lesen »
Der VGH folgte dabei hinsichtlich des Alkoholverbots im sog. „Bermuda-Dreieck“ der Argumentation des Antragstellers – dieses sei nicht zulässig, da mit dem Alkoholkonsum ein Verhalten verboten würde, das nicht regelmäßig in Gewalt münde:
„Es müssten danach hinreichende Anhaltspunkte vorliegen, dass all diejenigen, die an den Wochenendnächten im Bermudadreieck mitgebrachten Alkohol konsumierten oder auch nur in Konsumabsicht mit sich führten, regelmäßig gewalttätig würden. Davon könne jedoch weder aufgrund der Lebenserfahrung, noch aufgrund polizeilicher Erhebungen zur Entwicklung der Gewaltkriminalität im betroffenen Gebiet ausgegangen werden.“ (Pressemitteilung des VGH)
Spiegel-Online gehört sicher zu den meist gelesenen, wenn auch nicht inhaltlich besten, Online-Nachrichtenmagazinen. Nun hat meine liebe Heimatstadt Nordhausen auch mal den kurzen Ruhm eines SPON-Artikels bekommen und das gleich im Unispiegel. Warum? Der Vorwurf der Titelfälschung gegen den stellv. CDU-Ortsvorsitzenden „Dr.“ Niels Neu.
Das Ganze wäre jetzt eine langweilige Provinzposse, wenn es nicht einen kleinen Einblick in die Welt dieses Magazins gäbe. Der Vorwurf der Stadtverwaltung wurde im Mai (kurz vor der Kommunalwahl) erhoben, das Urteil des VG Weimar ist von Mitte Juni Juli. Vom 14. Juni Juli stammt auch der Artikel in der Nordhäuser-Onlinezeitung „NNZ-Online“, auf den sich SPON bezieht. Seit dem ist in der Sache zumindest öffentlich nichts passiert. Was die Reaktion dazu bewogen hat, zwei Wochen später diese Geschichte der Welt zu verkünden, ist ihr sommerpausenlogisches Geheimnis.
Freiburg mal wieder bevölkert von Bereitschaftspolizei. Vielleicht sollten die gleich von Göppingen hierherziehen? #fbabout 2 minutes agofrom Twitterrific
